TOP Ö 8: MIP 2019 - 2022: Beschluss des Gemeinderates

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Anwesend: 15

Bürgermeister Dr. Christian von Dobschütz erläutert, der MIP 2019 – 2022 wurde im Finanzausschuss eingehend besprochen und für gut befunden. Der MIP gibt uns als Verwaltung den Rahmen, welche Projekte wir in diesem Jahr angehen sollen. Damit wir keine Zeit verlieren und mit diesem Rahmen nicht bis zu den Haushaltsberatungen warten müssen, wird erbeten, den MIP nochmals durch den gesamten Gemeinderat in Augenschein zu nehmen und dann zu beschließen. Der MIP wurde an alle nochmals elektronisch versandt.

 

Insbesondere für das laufende Haushaltsjahr 2019 ist der MIP die Grundlage für das anzugehende Arbeitsprogramm. Natürlich sind mit dem MIP nicht automatisch Ausgabenbeschlüsse verbunden. Soweit nicht schon geschehen, werden für die Einzelmaßnahmen nochmals gesonderte Beschlüsse gefasst. Allerdings dient der MIP Bürgermeister und Verwaltung als Richtschnur für die abzuarbeitenden Projekte der nächsten Monate.

 

In der Diskussion werden folgende Themen angesprochen, Fettabscheider im Sport- und Gemeindezentrum, Elektroverteilung und Aufzug in der Schule, Überrechnung Wassernetz FWF und Geschoßflächenermittlung, Lückenschluss  Fußweg am Friedhof in Diespeck, Fördermittel für Mehrgenerationenprojekte (Leader) prüfen, Planungen für ein Begegnungshaus weiterführen. Letztlich wird über das eine oder andere Projekt ohnehin noch im Rahmen der Haushaltsberatungen zu befinden sein.

 

Für 2019 sollen so die einhellige Meinung folgende Projekte mit einem Investitionsvolumen von geschätzt 3,5 Mio. € für 2019 angedacht werden:

 

·         Erneuerung der Fluchtwegeumrandung in der Schule

·         Breitbandanschluss in der Schule

·         Erneuerung von Türblättern im Feuerwehrhaus

·         ggf. Erweiterung des Spielplatzes am Sportzentrum

·         Fertigstellung der Sanierung der Parkplätze am Sportzentrum

·         Ausbesserungen am Hallenboden des Sportzentrums

·         Fertigstellung der Herstellung eines Dorfplatzes in Dettendorf

·         Fertigstellung der Sanierung der Weiheranlage Richtung Untersachsen

·         Vollsanierung der Sudetenstraße vor dem Martin-Luther-Haus

·         Herrichtung des Gehweges in der Nelkenstraße

·         Herrichtung des Gehweges in der Sandstraße (Bauhof)

·         Sanierung des Gehweges „An der Steige“

·         Neuanschaffung eines Bauhof-LKW (bereits bestellt)

·         Fertigstellung der umfassenden Überplanungen des Kanal- und Wassernetzes

·         Planerische Fortsetzung zur Erstellung eines Begegnungshauses

·         Fertigstellung der Planungen zum Kernwegenetzausbau (interkommunal)

·         Planungen zur Vermeidung von Starkregenschäden in der Gemeinde (boden:ständig)

·         Aufstellung eines kommunalen Denkmalkonzepts für Diespeck

·         Erstellung einer Planung für die Sanierung der Bamberger Straße