TOP Ö 3: Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis NEA/BW zur Förderung des Breitbandausbaus und der Gigabitgesellschaft

1. Bürgermeister Dr. Christian von Dobschütz berichtet, dass die Digitalisierung uns erfasst und daher unser privates wie berufliches Umfeld fundamental verändert hat. Mitunter wird dies unter dem Stichwort „Gigabit-Gesellschaft“ subsumiert. Die Gigabit-Gesellschaft …“stellt eine fortgeschrittene Informationsgesellschaft dar, die vollständig von Informations- und Kommunikationstechnik durchdrungen ist. Menschen, Maschinen, Dinge und Prozesse werden nahtlos miteinander vernetzt sein. Bürger und Unternehmen werden in ihrem Alltag unabhängig vom Ort vielfältige, aus heutiger Sicht zum Teil noch futuristisch anmutende Anwendungen nutzen. Die Netzinfrastrukturen der Gigabit-Gesellschaft müssen den Transport der massiv anwachsenden Datenmengen ermöglichen und darüber hinaus intelligente Funktionen und Dienste bereitstellen, um divergierende Anforderungen zukünftiger Anwendungen optimal zu unterstützen“ (vgl. Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur).

 

Im Rahmen eines Förderprogramms zur Erstellung eines Leitbildes „Gigabit-Gesellschaft“ stellt der Bund jeder Kommune 50.000 € Beratungsgelder zur Verfügung. Ziel ist es, einen Fahrplan aufzustellen, an welchen Stellschrauben noch gearbeitet werden muss, um Breitbandversorgung und 5G-Mobilfunkausbau (oder darunter aber schnell) in den Kommunen zukunftssicher auszugestalten.

 

Die Bürgermeister des Landkreises haben sich indes dafür ausgesprochen, diese Aufgabe gemeinsam anzugehen. Hier macht ein landkreisweites Konzept einfach mehr Sinn (insbesondere was den Mobilfunkausbau anbelangt). Der Landkreis hat sich bereiterklärt, die Koordination zu übernehmen. Anbei befindet sich eine entsprechende Zweckvereinbarung, die regelt, dass wir den Landkreis mit der Koordination in unserem Namen beauftragen.

 

3. Bürgermeister Grimm fragt an, ob das Landratsamt Neustadt an der Aisch – Bad Windsheim hierfür auch geeignetes Personal zur Verfügung hat. 1. Bürgermeister Dr. Christian von Dobschütz entgegnet, dass dies nicht unsere Aufgabe sei und sich dem der Landkreis anzunehmen hat.

 

 

 

Beschluss:

Der Gemeinderat Diespeck stimmt der im Anhang dieser Niederschrift beigefügten Zweckvereinbarung zur gemeinsamen Koordination, abgestimmten Vorgehensweise und zur gemeinsamen Umsetzung einer Breitbandinfrastruktur (nebst Mobilfunk) in den kreisangehörigen, kommunalen Gebietskörperschaften des Landkreises NEA/BW zu. Zu Meilensteinen wird der Gemeinderat durch den Bürgermeister informiert.