TOP Ö 4: Erneuerung des Gehweges am Sensenhammer, zusammen mit der N-Ergie Netz

1. Bürgermeister Dr. Christian von Dobschütz berichtet, dass die N-Ergie Netz auf die Gemeinde Diespeck zugekommen ist und mitgeteilt hat, dass im Gehweg des Straßenzuges „Am Sensenhammer“ Kabelarbeiten notwendigerweise zu verrichten sind. Die N-Ergie Netz schreibt hierzu folgendes:

 

„Die N-ERGIE Netz GmbH beabsichtigt aus Altersgründen die Versorgungskabel am Sensenhammer auf eine Länge von ca. 170m zu erneuern. Der hierzu benötigte Kabelgraben ist in der Regel 70 cm tief und 30cm breit. Der Rückschnitt des Asphalts beträgt jeweils 15 cm. Es ergibt sich eine theoretische Breite von 60cm der zu öffnenden Gehwegbreite.

 

Allerdings ist dabei unbekannt wie der Kabelgraben in Wirklichkeit verlaufen kann, da die Lage des alten Bestandkabels sowie die Lage anderer Versorgungsleitungen erst im Zuge der Baumaßnahme genau bestimmt werden können. Dabei kann es sich ergeben das Teile oder der gesamte restliche Asphalt nicht halten und ausgebaut werden müssen! Nach Abschluß der Kabelverlegemaßnahme und Montagen wird der Kabelgraben mit geeigneten Material wiederverfüllt und die Oberfläche wiederhergestellt. Dies sind Leistungen, die von der N-ERGIE Netz GmbH zu tragen sind.

 

Wünscht die Gemeinde eine zus. Verlegung von Leerrohren (Glasfaserausbau), muss diese sich mit 10cm Kabelgraben + Oberfläche beteiligen. Abrechnung erfolgt mit der bauausführenden Baufirma. Soll der Gehweg nicht mehr geteert werden, sondern gepflastert werden (die Gemeinde stellt die Pflastersteine bereit) ist der Mehraufwand mit der bauausführenden Baufirma abzurechnen.“

 

Weitere Anmerkung des Bürgermeisters:

 

Wie auch schon in der Flurstraße praktiziert, sollten wir uns an der Maßnahme beteiligen. Ich würde auch vorschlagen, eine Ausführung mit Pflastersteinen zu wählen. Dies ermöglicht jederzeit eine leichte Wiederherstellung, sollten später einmal weitere Tiefarbeiten erforderlich sein. Eine genaue Kostenaufstellung ist jedoch nicht möglich. Hier muss auf Sicht gefahren werden, da nicht genau klar ist, wie, siehe vorstehend, der Kabelverlauf ist und wie der Untergrund genau aussieht. Aber so oder so gilt: So „günstig“ bekommen wir trotz alle dem keinen sanierten Gehweg.     

 

 

1. Bürgermeister Dr. Christian von Dobschütz schlägt daher folgendes vor:

 

Der Gemeinderat stimmt der Sanierung, in Kooperation mit der N-Ergie im Grundsatz zu. Der Gemeinderat ermächtigt überdies den Bürgermeister, zu Beginn der Maßnahme, mit der bauausführenden Firma Kostengespräche zu führen. So ist sichergestellt, dass wir von vorherein Kostenklarheit haben. Kann die Auftragsvergabe zeitnah durch ein Ratsgremium erfolgen, so wird dies der Bürgermeister nochmals in einer Sitzung ansprechen. Sollte dies nicht möglich sein, etwa, weil die letzte Sitzung gerade erst stattgefunden hat, wird sich der Bürgermeister mit den Fraktionsvorsitzenden abstimmen. Der Auftragsbeschluss wird sodann in der folgenden Sitzung nachgeholt. 

 

Zu klären ist zudem, ob man den Gehweg danach teeren oder pflastern möchte. Der Ferienausschuss Diespeck ist sich einig den Gehweg zu pflastern.

 

3. Bürgermeister Georg Grimm regt an, in diesem Zuge zu prüfen wo Wasserleitungen verlegt sind und wenn möglich diese auf den Zustand zu begutachten. Ferner sollte die Umrüstung der Straßenlampen in diesem Zuge geprüft werden.

Beschluss:

Der Ferienausschuss Diespeck stimmt der Sanierung, in Kooperation mit der N-Ergie im Grundsatz zu. Der Gemeinderat ermächtigt überdies den Bürgermeister, zu Beginn der Maßnahme, mit der bauausführenden Firma Kostengespräche zu führen.

 

So ist sichergestellt, dass wir von vorherein Kostenklarheit haben. Kann die Auftragsvergabe zeitnah durch ein Ratsgremium erfolgen, so wird dies der Bürgermeister nochmals in einer Sitzung ansprechen. Sollte dies nicht möglich sein, etwa, weil die letzte Sitzung gerade erst stattgefunden hat, wird sich der Bürgermeister mit den Fraktionsvorsitzenden abstimmen. Der Auftragsbeschluss wird sodann in der folgenden Sitzung nachgeholt.