TOP Ö 9: Geschwindigkeitsbegrenzung in Sachsen: Vorstellung der Umfrage und weitere Schritte

1. Bürgermeister Dr. Christian von Dobschütz berichtet, dass in der Dezember-Sitzung 2019 sich der Gemeinderat Diespeck mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung im Ortsteil Sachsen beschäftigt hat. Vorangegangen war eine Bürgerversammlung, die die Geschwindigkeit ebenfalls zum Inhalt hatte. Damals wurde festgelegt, dass zusätzlich eine Umfrage stattfinden sollte. Diese wurde in der Zwischenzeit erstellt (siehe Anhang).

 

Außerdem haben wir nochmals die Variante Tempo 40 mit erörtert. Möglich ist selbige, wenngleich auch mit vielen Unwägbarkeiten versehen. Siehe hierzu ebenfalls den Anhang zur Sitzungseinladung. Es ist fraglich, ob es sich wirklich lohnt, diese Option mit ins Spiel zu bringen. Die Verwaltung ist zumindest skeptisch.

 

Ferner verließt 1. Bürgermeister Dr. Christian von Dobschütz die mögliche Bürgerbefragung.

 

3. Bürgermeister Georg Grimm fragt an, ob die Bürgerumfrage anonym ist. 1. Bürgermeister Dr. Christian von Dobschütz entgegnet, dass die Umfrage anonym ausgestaltet ist aber auch sichergestellt wird, dass nur alle Wahlberechtigten ab dem 18 Lebensjahr an der Umfrage teilnehmen können.

 

Herr Markus Helmreich erläutert, dass eine Bürgerumfrage im vorliegenden Fall für sinnvoll erachtet wird und man diese unterstützt. Der Vorschlag der Polizeiinspektion sollte ebenfalls in der Bürgerbefragung mit aufgenommen werden.

 

Herr Gunnar Klaffenbach schließt sich dem an.

 

3. Bürgermeister Georg Grimm regt an, dass im weiteren Schritt gegebenenfalls auch bauliche Maßnahmen denkbar wären.

 

Herr Gunnar Klaffenbach gibt an dieser Stelle zu bedenken, dass egal bei welcher Lösung, der Ortsteingang von Diespeck kommend immer problematisch bleiben wird. Die Entscheidung des weiteren Vorgehens sollte aber auf Basis der Umfrage erfolgen.

 

Herr Helmut Roch teilt mit, dass am Ortseingang leider sehr hohe Geschwindigkeiten gefahren werden und dies für durchaus gefährlich und problematisch zu sehen ist. Man sollte in jedem Fall das Ergebnis der Umfrage abwarten und dann entsprechend handeln. Die Umfrage im vorliegenden Fall ist eine gute Möglichkeit auch die Anwohner mit einzubeziehen.

 

1. Bürgermeister bittet abschließend um Beschlussfassung.

 

 

  

 

Beschluss:

Der Gemeinderat Diespeck nimmt die konzipierte Umfrage mit den vier erörterten Varianten zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der Erhebung im Ortsteil Ober- und Untersachsen.