TOP Ö 6: Bewerbung "Smart Cities, Smart Regions"

1. Bürgermeister Dr. Christian von Dobschütz berichtet wie folgt:

 

Ausgangssituation:

 

Das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bauen & Verkehr hat ein Förderprogramm ausge-schrieben unter dem Titel „Smart Cities – Smart Regions“. Bayernweit sollen bis zu zehn Städte, Märkte, Gemeinden, Verwaltungsgemeinschaften, Zweckverbände oder interkommunale Zusam-menschlüsse Unterstützung erhalten auf dem Weg zur „digitalen Modellkommune“. Mit dem Mo-dellprojekt sollen insbesondere auch Anreize zur interkommunalen und überörtlichen Zusammenar-beit geschaffen werden. Die Bewerbung von Kooperationen und Netzwerken wird daher ausdrück-lich begrüßt (z.B. von VG´s). Noch bis zum 10.07.2020 können sich interessierte Städte, Märkte, Gemeinden und Kooperationen mit Ihrer Idee und einer Projektskizze digital zur Teilnahme bewer-ben.

 

Um was geht es?

 

Die Grundvoraussetzungen für die Digitalisierung des ländlichen Raums wurden von uns in den letzten Jahren geschaffen. Das Breitbandförderprogramm hat uns flächendeckend Geschwindig-keiten von 30 Mbit pro Sekunde im Download (oder schneller) gebracht. Manche Bereiche der VG weisen sogar schon eine FTTH-Ausbauqualität auf. Aber welche Chancen ergeben sich daraus, gerade vor dem Hintergrund des demografischen Wandels für ländlich geprägte Gemeinden? Und welche Herausforderungen sind bei der Einführung und Nutzung digitaler Lösungen zu beachten?

 

Der Digitalisierung wird bei der Stärkung ländlicher Regionen im Kampf gegen ihre zentralen Her-ausforderungen wie Landflucht, die immer älter werdende Gesellschaft oder der Rückzug von Ver-sorgungsangeboten aus der Fläche ein enormes Potential zugesprochen. Bisher bestehen jedoch wenige Konzepte für die Umsetzung im ländlichen Raum. Die Städte treibt das Thema „Smart Ci-ties“ schon seit Jahren. Aber auf dem Land werden die Chancen noch viel zu wenig erkannt und genutzt.

 

Dabei sind wir sind davon überzeugt: „Smarte“ Informations- und Kommunikationstechnologien werden mehr und mehr zum Modernisierungskatalysator für Kommunalverwaltungen und zur Chance, gegenüber den Städten „aufzuholen“. Beispiel: Wenn etwa genauso gut von Zuhause ge-arbeitet werden kann, dann ist dies in schöner Natur weitaus angenehmer als in einer lauten Innen-stadt. Zumindest für sehr viele Menschen.

 

Was wird gefördert?

 

Mit dem Modellprojekt „Smart Cities Smart Regions – Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft“ können Städte, Märkte, VG´s und Gemeinden in ganz Bayern bei der Erarbeitung von integrierten digitalen Entwicklungskonzepten (IDEK) gezielte Unterstüt-zung erhalten. Mit dem Ziel übertragbare und praxisnahe Lösungsansätze und Handlungsempfeh-lungen zur Entwicklung von individuellen Digitalisierungsstrategien aufzuzeigen, sollen mit dem Modellpro-jekt die Potentiale der Digitalisierung aufgezeigt werden. Die Modellkommunen und Modell-VG´s können dann als Vorbilder für andere dienen. Das Programm bietet also einen Anreiz Strategien und Konzepte auf dem Weg in die digitale VG der Zukunft zu entwickeln.

 

Die Finanzierung der einzelnen Konzepte im Rahmen des Modellprojekts „Smart Cities, Smart Re-gions erfolgt im Rahmen einer Projektförderung in Form von zweckgebundenen Zuschüssen mit einem Fördersatz in Höhe von grundsätzlich bis zu 60% der förderfähigen Ausgaben.

 

Vorgehensweise und Beispiele:

 

Zunächst werden wir für die Bewerbung bedeutsame Felder unseres kommunalen Handelns identi-fizieren, die von strategischer Bedeutung für die VG Diespeck sind und die, durch den Einsatz „smarter“ IT-Instrumente, zugleich eine signifikante Fortentwicklung erwarten lassen. Entsprechend ihrer Wirkrichtung würden wir selbige in „Verwaltungsorientierung“ und „Bürger- und Unternehmen-sorientierung“ unterteilen.

 

Smarte Ideen für die Verwaltung:

 

-           Verbesserung der Rahmenbedingungen für Home-Office

-           Einführung einer schlanken DMS-Lösung mit Vorgangsbearbeitung

-           Einführung einer gemeinsamen Projektmanagement-Plattform

zur effizienten Projektab-stimmung

-           Smartes Straßenzustandskataster

-           Ferienprogrammorga online

-           Einsatz von Spracherkennungssoftware

 

Smarte Ideen für die Bürgerschaft:

 

-           E-Partizipationsplattform einführen

-           Mehr Bürgerservice online

-           Behördenkoffer für Einsätze in Außenrathäusern und Altersheimen

-           Terminvereinbarungen online

-           Aufbau einer Open-Data-Plattform

-           Co-Workspace auf dem flachen Land

-           Medi-Bus für Kontrolluntersuchungen u.v.m.

 

Der Veränderungsdruck in der VG-Verwaltung war in den letzten Jahren enorm hoch und wird auch auf absehbare Sicht kaum abnehmen. Wachsende Ansprüche der Bürgerschaft, die einem be-grenzten kommunalen Haushalt gegenüberstehen, ein zunehmender Wettbewerb um die „klügsten Köpfe“ und um die Ansiedlung von zukunftsfähigen Unternehmen sowie die Umsetzung der Ener-giewende sind nur einige der Entwicklungen, denen sich Kommunen gegenwärtig gegenübersehen. Mittels intelligenter Informationstechnologie („smart“) kann und soll dies verstärkt gelingen.

 

Die Bewerbung für das Förderprogramm ist natürlich mit viel Unsicherheit verbunden (nur 10 Ge-meinden werden ausgewählt). Aber unser interkommunaler Ansatz, als VG anzutreten, ist sicher eher ungewöhnlich. Außerdem kann es vielleicht von Vorteil bei der Bewerbung sein, dass der Ge-meinschaftsvorsitzende von Dobschütz über Jahre der „Smart City-Beauftragte“ der Stadt Nürn-berg war und damit über eine entsprechende konzeptionelle Erfahrung verfügt.

 

Herr Markus Helmreich entgegnet, dass die Bewerbung eine tolle Idee ist und man sein Glück ver-suchen sollte. Aus seiner Sicht muss auch der ländliche Raum weiter bestrebt sein, bei der Digitali-sierung mitzugehen.

 

2. Bürgermeister Roland Schmidt ist ebenfalls der Meinung, dass man die Chance nutzen und man eine Bewerbung einreichen sollte. Man sollte aus seiner Sicht aber auch den Kosten-Nutzen-Aspekt  sehen und nach genauer Kostenbetrachtung vielleicht eine finale Entscheidung treffen. 1. Bürger-meister Dr. Christian von Dobschütz erläutert, dass man im Falle einer erfolgreichen Bewerbung auch den Weg gehen müsse. Dann gäbe es „kein zurück“.

 

3. Bürgermeister Georg Grimm berichtet, dass auch die Gemeinde Gutenstetten, sowie die ande-ren VG-Gemeinden der Bewerbung zugestimmt haben bzw. zustimmen werden. Ferner hat die VG-Versammlung sich ebenfalls positiv hierfür ausgesprochen. Der Gemeinderat Diespeck sollte daher ebenfalls zustimmen. Die genauen Themengebiete etc. könnten nach Zusage entsprechend im Gemeinderat ebenfalls erörtert werden.

Beschluss:

Der Gemeinderat Diespeck stimmt der Bewerbung für das Förderprogramm „Smart Cities, Smart Regions“ des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr zu und beauftragt die Verwaltung ein entsprechendes Konzept auszuarbeiten.