Sitzung: 25.02.2021 Gemeinderat Diespeck
Beschluss: Beschluss Nr.
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Anwesend: 17, Persönlich beteiligt: 0
Um den Brandschutz in der Gemeinde Diespeck in naher Zukunft weiterhin aufrecht zu erhalten wird die Anschaffung eines Ersatzfahrzeuges für das vorhandene LF 16/12 (Baujahr 1996) notwendig.
Um das Fahrzeug 1 zu 1 zu ersetzen kommt hier nur die Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs 20 (HLF 20) in Frage.
Die Kosten für ein derartiges Fahrzeug belaufen sich laut vorliegenden Informationsangeboten auf ca. 470.000,00 Euro.
Die Förderung setzt sich derzeit wie folgt zusammen:
Förderung Freistaat
Bayern 125.000,00 Euro
Förderung Landkreis
NEA 30.000,00
Euro
Förderung Gesamt: 155.000,00
Euro
Somit würde sich der gemeindliche Anteil auf rund 315.000,00 Euro belaufen.
Die Feuerwehrführung hat in Zusammenarbeit mit der Verwaltung bereits einen Fahrplan für die Ersatzbeschaffung erstellt.
Fahrplan Beschaffung HLF 20 für die Feuerwehr Diespeck:
2021 Februar Grundsatzbeschluss Beschaffung HLF 20 im Jahre 2023/2024
2021 April Arbeitskreis Feuerwehr beginnt mit Planungen
2022 Juli Einschalten eines Ausschreibungsbüros (gesonderter Beschluss)
2022 September Ausschreibung HLF 20
2022 November Vergabe HLF 20
2023 August Auslieferung Fahrgestell à Kosten ca. 100.000,00 Euro
2024 August Auslieferung HLF 20 à Kosten ca. 370.000,00 Euro
2024 Oktober Indienststellung HLF 20
Aufgrund der Corona-Pandemie, der Lieferzeiten von bis zu 3 Jahren für derartige Fahrzeuge und den Planungsaufwand empfiehlt die Verwaltung bereits jetzt einen Grundsatzbeschluss für die Ersatzbeschaffung zu schließen.
Herr Dr. Klaffenbach bemängelt, dass in den Sitzungsunterlagen keine Aufstellung der Einsätze des Fahrzeugs enthalten waren und ob ggf. ein Gerätetausch nicht ausreichen würde, da er aktuell noch keinen Bedarf für ein Ersatzfahrzeug sieht. Der erste Bürgermeister erteilt hierfür dem sich im Zuhörerbereich befindlichen Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Diespeck das Wort. Herr Bogner gibt zu bedenken, dass eine Umrüstung der Geräte ebenfalls einen Umbau des Fahrzeugs erfordern würde, da sämtliche Halterungen mit getauscht werden müssten. Dies auf einem Altfahrzeug würde wenig Sinn machen. Bürgermeister von Dobschütz verweist ferner auf ein Schreiben, dass die Kommandanten im Vorfeld allen Ratsmitgliedern zur Verfügung gestellt hat (diesem Protokoll beigefügt).
Nach weiterer Diskussion ergeht folgender Beschluss:
Der Gemeinderat Diespeck stimmt der Beschaffung eines HLF 20 für die Freiwillige Feuerwehr Diespeck als Ersatzbeschaffung für das vorhandene LF 16/12 zu. Die Beschaffung soll sich an dem im Sachverhalt erörterten Fahrplan orientieren.
Ferner wird die Verwaltung beauftragt zu gegebener Zeit einen Förderantrag zu stellen sowie Angebote für ein Ausschreibungsbüro einzuholen. Die Vergabe an das Ausschreibungsbüro soll gesondert beschlossen werden.