TOP Ö 4: Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2016 und den Haushaltsplan 2016

Der Haushaltsplanentwurf wurde in der Finanzausschusssitzung vom 26.04.2016 vorberaten. Grundlage der Finanzplanung ist der MIP 2016-2019. Nachdem alle relevanten Zahlen und Fakten im Vorbericht stehen, erfolgt hier nur eine Kurzübersicht:

 

Gesamthaushalt:	9.057.146 €
·  (davon) Verwaltungshaushalt	6.448.195 €
·  (davon) Vermögenshaushalt	3.211.951 €
Zuführung zum Vermögenshaushalt (Sehr guter Wert)	930.521 €
Freie Spitze & Investitionspauschale (643.521 € + 126.500 €)	770.021 €
Geplante Kreditaufnahme	420.000 €

 

Bürgermeister Dr. von Dobschütz geht in seiner Haushaltsrede kurz auf die Schuldenentwicklung der Gemeinde Diespeck ein. So sei die Pro Kopf Verschuldung zu Beginn des Haushaltsjahres bei 788,-- € während sie zum Ende des Haushaltsjahres 2016 wegen der eingeplanten Kreditaufnahme von 400.000,-- €  auf 837,-- € ansteigen wird. Er geht nochmals kurz auf den „Leitsatz, dass man Familiengemeinde“ sein möchte ein, was sich dann auch in den Zahlen niederschlägt. Er geht auf die verschiedenen Projekte der Gemeinde ein und dankt allen Steuerzahlern für ihren „Beitrag“. Angesichts der vielen Projekte sollte man für 2018 einmal ein Jahr der Konsolidierung einlegen.

Herr Markus Helmreich erklärt für die CSU-Fraktion dass es sich um einen soliden Haushalt handle, der die vielen derzeit laufenden Projekte der Gemeinde abbilde. Sehr positiv sei die Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt in Höhe 930.000,-- €. Mit dem Dank an die Verwaltung signalisiert er Zustimmung zum Haushalt.

Herr Dr. Gunnar Klaffenbach erklärt für das Bürgerforum ebenfalls seinen Dank an die Verwaltung und signalisiert Zustimmung. Durch die mittelfristige Finanzplanung sei mehr Transparenz in die Zahlen gekommen. Dennoch sollte man die Haushaltsdisziplin nicht aus den Augen verlieren, sich in guten Zeiten nicht übernehmen und künftig stärker auch auf Ausschreibungen achten. Zur letzten Anmerkung bemerkt Bürgermeister Dr. von Dobschütz dass man gerade mit Herrn Martin Steigemann und der neu geschaffenen Einkaufsstelle hierauf sehr wohl schon achte.

Herr Georg Grimm lobt für die SPD-Fraktion die gute Vorbereitung im Finanzausschuss, signalisiert ebenfalls Zustimmung und  schließt sich dem Dank an die Verwaltung an. Er unterstützt den Vorschlag eines Jahres zur Konsolidierung und weißt vor allem auf die nicht unerhebliche Tilgungsleistung von alljährlich 287.000 € hin, die im Jahre 2014 noch bei 250.000 € lag.  

Der Gemeinderat Diespeck beschließt, vorbehaltlich der allenfalls erforderlichen Genehmigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde, die diesem Beschluss beigegebene Haushaltssatzung 2016 zu erlassen und den Haushaltsplan 2016 mit den darin enthaltenen Ansätzen und Abschlusszahlen festzusetzen. Die Haushaltssatzung 2016 ist Bestandteil dieses Beschlusses.