TOP Ö 5: Verkehrskonzept Diespeck: Ergebnisse "Runder Tisch" & Beschlüsse

Auf die mit der Einladung versandten Unterlagen wird verwiesen, ebenso so auf die diesem Protokoll beigefügte „Power-Point-Präsentation“ wo auch zu den einzelnen Schritten die Abstimmungsergebnisse vermerkt sind.

 

Beschluss Nr. 121/2016 Für 16 gegen 0 anwesend 16

 

Beschluss Nr. 122/2016 Für 16 gegen 0 anwesend 16

Beschluss Nr. 123/2016 Für 16 gegen 0 anwesend 16

Beschluss Nr. 124/2016 Für 16 gegen 0 anwesend 16

 

Geschwindigkeitsregelung Schleifmühlstraße

Beschluss Nr. 125/2016 Für 10 gegen 6 anwesend 16

 

Geschwindigkeitsregelung Sandstraße

 

Beschluss Nr. 126/2016 Für 10 gegen 6 anwesend 16

 

Geschwindigkeitsregelung Am Käsenwasen, Veränderung OD-Grenze und Dettendorfer Straße ortseinwärts mit Zebrastreifen hinter der Abzweigung Sonnenstraße

Beschluss Nr. 127/2016 Für 16 gegen 0 anwesend 16

 

Verkehrserziehung:

Beschluss Nr. 128/2016 Für 16 gegen 0 anwesend 16

Herr Dr. Gunnar Klaffenbach erklärt für das Bürgerforum die Bereitstellung einer Spende in Höhe von 250,-- € zur Umsetzung der Verkehrserziehung.

 

Vor der jeweiligen Einzelbeschlussfassung um die Herr Dr. Gunnar Klaffenbach gebeten hatte erklären:

Frau Carola Grimm für die SPD-Fraktion, dass man Tempo 50 in der Sandstraße auch wegen dem Weg zur Schule grundsätzlich hinterfrage. Herr Georg Grimm ebenfalls SPD-Fraktion erklärt, dass man generell für Tempo 30 im gesamten Ortsbereich sei.

Herr Markus Helmreich erklärt für die CSU-Fraktion, dass man generell Tempo 30 im gesamten Ortsbereich nicht mittragen werde.

 

Auf die jeweiligen Einzelabstimmungen (Ergebnisse sind dort vermerkt) wird verwiesen.

Der Gemeinderat Diespeck stimmt der Einschätzung und der vorgeschlagenen Maßnahmen des „2. Runden Tisches Verkehr“ in der aufgeführten Sachverhaltsdarstellung zu. Der Gemeinderat Diespeck beschließt die Anschaffung von vier Geschwindigkeitsanzeigen mit „Smiley-Funktion“. Der Gemeinderat Diespeck beschließt die Anordnung einer Parkverbotszone in Teilen der Bahnhof- und Sandstraße sowie der Neustädter Straße. Die Verwaltung wird ferner beauftragt, alle weiteren aufgeführten Ergebnisse aus der Sachverhaltsdarstellung umzusetzen.