TOP Ö 3: Bericht des Bürgermeisters

Bürgermeister Dr. von Dobschütz berichtet:

 

-       dass die Polizei im Bereich der Gemeinde Diespeck im 4. Quartal 2016 zwei Geschwindigkeitskontrollen mit 762 durchlaufenden Fahrzeuge durchgeführt hat. Dabei wurden 141 Fahrzeuglenker beanstandet, was einer Quote von 18,50 % entspricht. 126 Fahrzeugführer kamen dabei mit einem Verwarnungsgeld davon, während 15 Fahrer einen Bußgeldbescheid mit Punkteeintrag erhielten. Kontrollorte waren jeweils der Kreisstraße NEA 15 in Ehe. Die Spitzengeschwindigkeit lag bei 62 km/h bei erlaubten 30 km/h

-       derzeit laufen die Umbauarbeiten im Sport- und Gemeindezentrum, hierfür danke er allen die mitgeholfen haben und der Brauerei Hofmann für die Beteiligung. Mit einer privaten Feier am 05.02.2017 geht der Betrieb wieder los

-       für das Baugebiet am Dettendorfer Weg 1 wurden sieben Bauanträge im Freistellungsverfahren von der Verwaltung behandelt

-       Telekom, schnelles Internet konnte auch für die Grundstücke auf der rechten Seite des Käswasens erreicht werden

-       Mängelbeseitigung Neustädter Straße, hier wurde die Firma Leipold bereits aufgefordert, ärgerlich ist nur, dass der Bauhof auch noch die Verkehrssicherung übernehmen musste

-       das Thema Kanal erfordert nun doch noch intensivere Gespräche mit GBI auch hinsichtlich der Gebührenkalkulation so dass der Termin für die angedachte Sondersitzung Bauausschuss mit Gemeinderat am 13. Februar entfallen und auf März vertagt werden muss

-       am 09. Februar findet der Neubürgerempfang in der Sportgaststätte statt.

 

Herr Georg Grimm bittet um folgende Protokollergänzungen bzw. Änderungen:

 

-       auf Seite 8 des Protokolls vom 13.10.2016 ist die Sachverhaltsdarstellung vor allem in der schwarz-weiß Druckversion sehr unglücklich gewählt, ferner wurden dann die Verkehrsschilder in der Sandstraße an anderer Stelle aufgestellt als szt. im Gemeinderat beschlossen. Die Aufstellung der Schilder war im Bereich der Einmündung Bogenstraße geplant so das Ergebnis des runden Tisches.

-       Ergänzung des Schriftführers: im Originalprotokoll und im Ratsinfo sind die Darstellungen im Farbe erfolgt und es sind auch die Standorte der Schilder wie gewünscht klar erkennbar

-       auf Seite 10 des Protokolls vom 24.11.2016 sind als weitere Leistungen bei der Erstellung des Baumkatasters die Wurzelfräsungen und Neupflanzungen  nicht erwähnt. Bürgermeister Dr. von Dobschütz sichert zu, dass dies noch in den Vertrag mit der Firma aufgenommen wird.

-       auf Seite 8 des Protokolls vom 22.12.2016 ist eingetragen dass er sich für eine öffentliche Ausschreibung ausgesprochen hätte, genau das Gegenteil, er habe für eine beschränkte Ausschreibung plädiert, sei der Fall gewesen. Der Schriftführer bittet dieses Versehen zu entschuldigen. In allen drei Original-Protokollen wurden Hinweise auf die Änderung angebracht. Die ausführliche Darstellung erfolgt daher in diesem Protokoll, da eine nachträgliche Änderung der Protokolle aus technischen Gründen nicht mehr möglich ist.

 

Auf Rückfrage aus dem Gremium erklärt der Bürgermeister dass im Baugebiet Dettendorfer Weg 1 noch die Bauparzellen B 9 und B 14 frei sind und es derzeit drei diesbezügliche Anfragen gebe.