TOP Ö 3: Mittelfristige Investitionsplanung 2017-2020 der Gemeinde Diespeck: Beschluss

Am 28.11.2016 hat der Finanzausschuss den MIP 2017-2020 beraten und per Empfehlungsbeschluss einstimmig zur Annahme empfohlen. In der Gemeinderatsitzung sollen die wesentlichen Projekte des MIP 2017-2020, mit Schwerpunkt auf dem Jahr 2017, nochmals bei Bedarf beraten werden.

Insbesondere die Festlegungen für das Jahr 2017 sind sodann Grundlage für die Erstellung des Haushaltes 2017.

Der aktuelle MIP war der Sitzungseinladung beigefügt.

Bürgermeister Dr. von Dobschütz betont dass unabhängig von dieser Planung zur Umsetzung immer ein jeweiliger Beschluss des Gemeinderates oder Bauausschusses noch erforderlich ist. In der Vorlage wurde das Begegnungshaus mit 180.000,-- €, die Kinderkrippe mit 70 % der Kosten, angenommene Eigenmittel 160.000,-- €, der Kanalbau mit 350.000,-- € (die letztlich über Gebühren und Beiträge zu erheben sind) und die Planung für das Gewerbegebiet mit 50.000,-- € jeweils im Jahre 2017 aufgenommen.

 

In der weiteren Diskussion wird davon ausgegangen, dass die Verwirklichung des Pausenhofumbaus in der Schule sowie die Umsetzung eines „Grünen Klassenzimmers“ in diesem Jahr nicht mehr durchgeführt werden soll. Es erfolgt daher eine Verschiebung des Ansatzes von 15.000,-- € nach 2018. Sodann ist neu zu entscheiden.   

 

Der Gemeinderat Diespeck beschließt den MIP 2017-2020 in der dargestellten und nunmehr geänderten Fassung (Verschiebung des Ansatzes Pausenhofumbau mit 15.000,-- € nach 2018)  und schafft damit die Grundlage für die Aufstellung des Haushaltes 2017.