TOP Ö 9: Vertrag über die Kommunale Allianz NeuStadt & Land

Bürgermeister Dr. von Dobschütz berichtet: Der Gemeinderat soll über den beigefügten Beschlusstext entscheiden und so die Kommunale Allianz, in Ihrem jetzt erweiterten Kreis, mit Ipsheim und Baudenbach, auf neue Füße stellen. Insbesondere Punkt 11 habe dieser in die Allianz eingebracht. Mit diesem wird deutlich, dass das letzte Wort stets die Gemeinderäte der Mitgliedsgemeinden haben.

Positiv ist auch, dass zwischenzeitlich beide Förderprogramme ILEK (Ländliche Entwicklung), hier vertritt Herr Reindler die ALE im Allianzrat und ISEK (Städtebauförderung) hier vertritt Herr Pickel die Regierung von Mittelfranken im Allianzrat, die Voraussetzung für die Förderung in den Städten und Gemeinde sind, weiterentwickelt werden können.

In der kurzen Diskussion wird die kompakte  Form des Vertrages und die Regelung hinsichtlich des Protokolls positiv gesehen. Allerdings ist die Vertretungsregelung nicht klar ersichtlich.

Ferner wünschen die Mitglieder des Gemeinderates zumindest für jede Fraktion eine Ausfertigung des jeweiligen Protokolls über die Sitzung des Allianzrates.    

Der Gemeinderat Diespeck stimmt der Aufnahme der Gemeinden Ipsheim und Baudenbach in die Kommunale Allianz NeuStadt & Land zu. Der Gemeinderat Diespeck stimmt überdies dem vorliegenden Vertrag über die Kommunale Allianz zu.