TOP Ö 10: Generalentwässerungsplanung und Kanalsanierung: Sachstand und Ausgabenbeschluss

Bürgermeister Dr. von Dobschütz berichtet: Unser Projekt „Modernisierung der Entsorgungsinfrastruktur“ schreitet Schritt für Schritt voran. Gegenwärtig sind wir in der Phase der umfassenden Bestandserhebung. Neben der TV-Kanalbefahrung läuft der erforderliche Aufbau eines Bestandskatasters der Kanal- und Frischwasserleitungen.

 

Ich habe die GBI gebeten, den aktuellen Sachstand für die Gemeinderäte zusammenzufassen. Zudem wird Herr Ernst an der Sitzung anwesend sein. Schließlich ist auch nochmals das Protokoll zum Gesprächstermin mit dem Landratsamt beigefügt, das eine sehr aussagekräftige Zeitplanung beinhaltet.  

 

Für 2017 hatten wir mit Ausgaben von 375.000 € für das Projekt „Modernisierung der Entsorgungs-infrastruktur“ kalkuliert. Vermutlich werden wir jedoch „nur“ 280.000 € benötigen.

 

Zur weiteren Fortsetzung der Arbeiten am Bestandskataster ist eine Beauftragung erforderlich. Ein Angebot von ÜZ liegt vor. Dieses Büro ist allerdings sehr voll, so dass wir vermuten, dass die Arbeiten nicht mehr in diesem Jahr abschließend durchgeführt werden. Vor diesem Hintergrund hat GBI selbst angeboten, die Arbeiten fortzusetzen, zu den gleichen Konditionen wie ÜZ. Um eine entsprechende Beauftragung wird gebeten. 

 

Nachrichtlich:

 

Wir haben in der Verwaltung einen intensiven und sehr produktiven Workshop zur Novellierung des Beitragswesens in der Gemeinde Diespeck unlängst durchgeführt. Die Ergebnisse werden den Gemeinderäten nach entsprechender Aufarbeiten zur Verfügung gestellt. Die Novellierung umfasst ein neues Betragsrecht in den Bereichen…

 

…Wasser

…Abwasser

…Verbesserungsbeiträge

…Straßenausbaubeiträge

 

Bürgermeister Dr. von Dobschütz begrüßt Herrn Bernd Ernst von GBI aus Herzogenaurach. Dieser berichtet, dass man für alle auslaufenden Wasserrechtsbescheide eine beschränkte Erlaubnis zum Weiterbetrieb bis Ende 2020 erhalten habe.

Derzeit erfolgt eine Prüfung der Beckenvolumen und des hydraulischen Zustandes. Dazu sei es erforderlich auch den Hauptsammlerkanal auszufräsen, damit vor allem die Einleitung der Hausanschlüsse sichtbar werde. Herr Ernst betont weiter, dass mittlerweile acht Kilometer des Gesamtnetzes bereits vermessen sind, dies ist wiederum eine zwingende Voraussetzung für die Erstellung des Kanalkatasters. Bürgermeister Dr. von Dobschütz bittet ferner darum, dass im Rahmen des vom Gemeinderat beschlossenen Budgets, (Ausschreibungen sind ja bereits erfolgt) auch Aufträge selbständig von ihm und dem Ing.-Büro vergeben werden können. Herr Dr. Gunnar Klaffenbach geht davon aus, dass von den im Jahr 2017 anvisierten 350.000,-- € wohl nur 280.000,-- € benötigt werden. Er bittet ferner um turnusmäßige Sachstandsberichte im Gemeinderat. Die genannte Summe wird vom Bürgermeister und Herrn Ernst bestätigt. Herr Markus Helmreich hält es für unumgänglich, dass zunächst der Hauptsammler, auch wenn er in keinem guten Zustand mehr ist zunächst freigelegt werden muss.

Herr Ernst möchte die Schächte freilegen und ein Monitoring erstellen, für das man im Wege einer Härtefallregelung evtl. Zuschüsse in Anspruch nehmen könnte.

Er erläutert ferner die Einleitungsmengen und gibt Hinweise zu den Jahresberichten. Er bietet auch an grundsätzliche Fragen zum Abwasserrecht und dessen praktischer Umsetzung im Rahmen  einer Infoveranstaltung im Frühjahr, Dauer ca. 1 Stunde einmal für die Gemeinderäte zu erläutern, falls dies gewünscht werde.

 

Der Gemeinderat Diespeck beauftragt das Büro GBI mbH & Co.KG mit der Fertigstellung eines Bestandskatasters für die Wasser- und Abwasserleitungen in der Gemeinde Diespeck zum Angebotspreis von 67.672,33 €. Das Büro kann in Absprache mit dem Bürgermeister die Auftragsvergabe vornehmen. Dies gilt auch für die dargestellten und anfallenden Fräsarbeiten.