TOP Ö 4: Förderprogramm Schulsanierung - Information und ggf. weitere Schritte

Beschluss: Beschluss Nr.

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15

Bürgermeister Dr. von Dobschütz erläutert: Ein neues Förderprogramm des Bundes zur Sanierung, zum Umbau und zur Erweiterung von Schulbauten wurde aufgelegt. Am 28.12.2017 wurde ein entsprechendes Schreiben über den Bayerischen Gemeindetag an die Kommunen versandt.

 

Nach einer ersten Prüfung erfüllt die Gemeinde Diespeck die Fördervoraussetzungen des Programms. Bis zu 90 % der Kosten werden gefördert. Bewerbungsschluss ist der 27.04.2018. Nachdem in vielen Schulen die energetische Sanierung im Zuge des Konjunkturpaketes 2 bereits gefördert wurde, dürften unsere Chancen auf Zuteilung steigen. Auch erscheint mir der sehr kurze Bewerbungshorizont günstig für uns zu sein. Anders als große Schulkomplexe traue ich uns das Schnüren eines kleinen Sanierungskonzeptes für die Grund- und Mittelschule bis Ende April zu.

Gleichwohl bedarf es hierzu sicher der Hilfe eines externen Architekten.

 

Mit der Regierung von Mittelfranken konnte der Bürgermeister indes sprechen. Für den Landkreis stehen rund 1.9 Mio. € zur Verfügung. Das ist sicher nicht die Welt. Bei einem kleinen Konzept mit einem Volumina von rund 80.000 – 100.000 € könnte ein Zuschlag für uns jedoch vielleicht gelingen.

 

Maßnahmen, die ohnehin auf der Agenda der nächsten Jahre stehen sind…

 

…Sanierung des Aufzuges

…Austausch der Schulfenster

…Dämmung des Daches

…Sanierungen im Toilettenbereich

 

Zusätzlich könnten mit Fördermitteln ggf. die Heizungsanlage angegangen werden.

 

Auf die entsprechende Bekanntmachung des Bayerischen Innenministeriums wurde verwiesen. Im Grundsatz galt es zu entscheiden, ob die Gemeinde Diespeck eine Bewerbung abgeben soll, nebst externer planerischer Unterstützung. Dabei soll das Ganze nicht zu hochgehängt werden, da eine Förderung alles andere als sicher ist.

Herr Markus Helmreich erklärt, dass viele Dinge im MIP bereits enthalten seien. Fürs erste sollte man ohne große „Architektonische Vorleistungen“ erst einmal sondieren, was davon umsetz- und förderbar ist. Herr Roland Schmidt möchte einen Fachmann für Energie bemühen und geprüft wissen ob noch weitergehende Förderungen möglich sind. Herr Georg Grimm hält dem entgegen, dass man dann die ganze Schule betrachten müsse, was richtig teuer werde. Er plädiere dafür die bekannten Dinge wie Aufzug, Thermostate, Fenster und Toiletten in einer Maßnahme aufzunehmen. Bürgermeister Dr. von Dobschütz ist der Ansicht, dass zwar mittelfristig ein Gesamtkonzept erforderlich sei, dieses aber nicht bis zum Bewerbungsschluss am 01.04.2018 zu erreichen ist. Er ergänzt, dass gerade die Schultoiletten ein wichtiges Thema in der Bürgerbefragung seien.

Er möchte zunächst mit der Förderstelle abklären was aufgenommen werden kann und würde dann ein Programm mit einem Kostenrahmen von 80.000 bis 90.000,-- € schnüren.

 

       

 


Der Gemeinderat Diespeck bewirbt sich mit verschiedenen Maßnahmen, wie im Sachverhalt dargestellt am „Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur“ der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr mit einem Kostenrahmen von ca. 90.000,-- €. Eine genaue Planung soll erst nach einer Zusage über die Aufnahme ins Förderprogramm, siehe Ziffer 10 der Richtlinie erfolgen.

Bürgermeister Dr. von Dobschütz versucht zunächst mit den aus dem MIP bekannten Daten die Aufnahme ins Förderprogramm bei der Regierung von Mittelfranken zu erreichen.