Sitzung: 24.05.2018 Gemeinderat Diespeck
Beschluss: Beschluss Nr.
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16
Bürgermeister Dr. von Dobschütz verweist auf vergangene Gemeinderatssitzungen, insbesondere am 25.01.2018, wurde über das neu aufgelegte Förderprogramm „Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur“ berichtet und zwischenzeitlich ein Förderantrag bei der Regierung von Mittelfranken eingereicht. Gegenstand der Förderung soll die Neuanschaffung einer „Erdgas-Brennwert-Doppelheizkessel-Anlage“ nebst der Erneuerung einiger Pumpen an der Diespecker Schule sein, mit einem Kostenrahmen von ca. 110.000 €.
Glück im Unglück, dass sich bereits gegenwärtig mit dem Austausch beschäftigt wurde. Glück im Unglück, dass wir mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit Förderung für die Maßnahme, die an die Gemeinde fließen wird, bekommen. Unglück aber deshalb, weil die Anlage jetzt sprichwörtlich „durch“ ist. Nur mit viel Aufwand wurden die letzten Wochen der Heizphase überstanden. Täglich musste zum einen neues Wasser eingefüllt werden und zum anderen wieder austretendes Wasser abgesaugt werden. Beide Heizkessel sind indes undicht und wurden in der Vergangenheit bereits geschweißt. Sowohl das Planungsbüro Cesinger als auch die Firma Wimmer kennen die Anlage. Ein nochmaliges Hochfahren mit einem vorgeschalteten Reparieren im Herbst macht keinen Sinn. Die defekte Anlage („Erdgas-Konstanttemperatur-Doppelheizkesselanlage“) stammt aus dem Jahr 1982 (!) und hat ihren Dienst wahrlich getan.
Dies bedeutet aber auch, so der Bürgermeister: Es muss jetzt
gehandelt werden, um im Herbst/Winter die Heizung warm zu bekommen. Mit der
Regierung wurde zwischenzeitlich Kontakt aufgenommen, von dort ist vor Mitte
Juli nicht mit einer Förderzu- oder absage zu rechnen. So gilt es nun keine Zeit zu verlieren, denn die Heizung ist in
jedem Falle, mit oder ohne Zuschuss, zu erneuern.
Folgende Schritte, hier wird der Gemeinderat um Zustimmung gebeten, sind angesichts des herrschenden Zeitdrucks vorzunehmen:
Dieser Weg ist so, laut Aussage der Regierung, förderunschädlich und garantiert eine schnellstmögliche Realisierung.
Ziel ist bis Oktober wieder eine funktionsfähige Heizung zu haben.
Herr Georg Grimm sieht keine andere Möglichkeit, als die Heizung zu erneuern. Er bittet darum die Fraktionsvorsitzenden, oder ggf. bei deren Verhinderung die Stellvertreter nochmals bei der Auftragsvergabe durch den Bürgermeister in einer Fraktionssprechersitzung einzubeziehen. Diese sollten auch die entsprechenden Unterlagen erhalten.
Der Gemeinderat gibt die Zustimmung zu folgenden Schritten:
1.) Grundsatzbeschluss zur Erneuerung der
Heizungsanlage.
2.) Beauftragung des Büros Cesinger, auf der
Grundlage der Überrechnungen für das Programm KIP-S, zur Vorbereitung und der
Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung zur Anschaffung einer
Erdgas-Brennwert-Doppelheizkesselanlage und einiger notwendiger Pumpen.
3.) Ermächtigungsbeschluss für den
Bürgermeister der Gemeinde Diespeck zur Auftragsvergabe an den dann
ermittelten, wirtschaftlichsten Bieter nach Vorlage des Förderbescheides, einer
Unbedenklichkeitsbescheinigung oder der Zustimmung zum vorzeitigen
Maßnahmenbeginn durch die Regierung von Mittelfranken.
Die vorgestellte Vorgehensweise gilt auch für den Fall, dass eine
Aufnahme ins Förderprogramm nicht erfolgt. Sodann steht unter Punkt 3. nurmehr
der Ermächtigungsbeschluss für sich genommen.