TOP Ö 4: Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2019

Der Haushaltsplan mit Stellenplan und die Haushaltssatzung wurden im Nachgang zur Einladung verschickt und in der Fraktionssprechersitzung diese Woche besprochen.

Der Gesamthaushalt 2019 sieht in Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 10.415.749 € vor. Im Verwaltungshaushalt sind dies 7.661.980 € und im Vermögenshaushalt 2.753.769 €. Die Steuersätze bleiben unverändert. Die Kreditaufnahme beträgt 390.000 €.

Bürgermeister Dr. Christian von Dobschütz trägt nochmals die wichtigsten „Eckdaten“, insbesondere im Bereich Kanalsanierungen, Gewerbegebiet und Ersatzbeschaffung Bauhoffahrzeuge vor. Die Gewerbesteuer ist mit 740.000 € und die Schlüsselzuweisung mit 1.006.300 € eingeplant. Der Pro-Kopf-Schuldenstand steigt leicht von bisher 673,-- € auf 688,-- €..

Der Bürgermeister dankt allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Finanzverwaltung die so quasi im Wege eines „Notbetriebes“ von 5 Stellen waren teilweise nur 1,5 über längere Zeiträume besetzt, den Betrieb aufrechterhalten haben. Der neue Kämmerer Herr Timo von Westberg hat zusammen mit Herrn Distler den nun vorliegenden Haushalt zusammengestellt. Auch hierfür ein herzliches Dankeschön.

Herr Helmut Roch fragt an, warum die Kosten für die Sudetenstraße doch erheblich von den Vergaben abweichen. Dies ist laut Bürgermeister leicht zu erklären, da hierin die nicht unerheblichen Planungskosten nicht enthalten seien, sondern an anderer Stelle verbucht sind. Der Bürgermeister sichert zu, dass die laufend aktualisierten Investitionsplanungen künftig den Mitgliedern des Gemeinderates häufiger zugestellt werden. Er verliest ferner die Haushaltssatzung über die dann abgestimmt wird.

 

Der Gemeinderat Diespeck beschließt, vorbehaltlich der allenfalls erforderlichen Genehmigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde, die diesem Beschluss beigegebene Haushaltssatzung 2019 zu erlassen und den Haushaltsplan 2019 mit den darin enthaltenen Ansätzen und Abschlusszahlen festzusetzen. Die Haushaltsatzung ist Bestandteil dieses Beschlusses.