TOP Ö 4: Haushaltsvorbesprechung für 2016

Beschluss: Beschluss Nr.

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Anwesend: 6

Die Ansätze des Verwaltungshaushaltes 2016 (6.448.195 €; Steigerung von 9,4 %) werden um ca. 553.000 € über den Vorjahresansätzen aus 2015 (5.894.285 €) liegen. Der rechnerische Überschuss des Verwaltungshaushaltes von 930.000 € wird den Vermögenshauhalt zur Tilgung der Schulden und für Investitionen zugeführt. Nach Abzug der Tilgungen von derzeit 287.000 € verbleiben für die „Freie Spitze“ noch 643.000 €.

 

Dies ist u.a. folgenden Faktoren zuzuschreiben:

 

  1. Senkung der Kreisumlage von 49,2 % auf 48,2 %-Punkte.

+ 50.716 €

  1. Steigerung der Gewerbesteuereinnahmen

+ 100.000 €

  1. Mehr Schlüsselzuweisung

+ 183.110 €

  1. Weniger Schulverbandsumlagen

+ 31.000 €

  1. Gemeindeanteil an der Einkommensteuer

+ 102.000 €

  1. Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer

+ 14.360 €

  1. und weiteren…

 

 

Somit kann für die weitere Planung der Investitionen des Vermögenshaushaltes mit der doch recht ordentlichen „Freien Spitze“ einiges getan werden.

 

Die Ansätze des Vermögenshaushaltes 2016 stehen weitgehend fest, sind aber durch aktuelle Gegebenheiten anzupassen. In der beiliegenden MIP sind alle relevanten Investitionen eingearbeitet.

 

 

Nach sehr intensiv geführten Diskussionen für und gegen einzelne Projekte und die jeweilige Höhe der geschätzten Kosten des MIP 2016, gab der Finanzausschuss folgende Empfehlungen zur Abstimmung und Beschlussfassung an den Gemeinderat Diespeck weiter:

 

In der folgenden Tabelle sind alle Projekte des MIP’s mit Anmerkungen (Schrift Kursiv) aufgelistet:

 

Städte- und Straßenbau

 

 

Ansatz €

·    Neustädter Straße Abschnitt II – Restzahlungen

20.000

·    Neustädter Straße Abschnitt III

400.000

·    Fassadenprogramm

Erhöhung des Ansatzes um 50 % ab 2016 um den Anreiz zu erhöhen.

30.000

·    Dorfplatz Dettendorf

(vorrangig muss das Kriegerdenkmal versetzt werden)

10.000

·    Straßenunterhalt gemeindlich

10.000

·    Fahrradweg Lückenschließung Bruckenmühle

5.000

·    Spielplatz Gerhardshöfer Weg

70.000

·    Spielplatz Dettendorf

1.500

·    Spielplatz allgemeine „Schnellmaßnahme“

1.500

·    Hochwasserschutzanlage – Rückbau

3.600

·    Straßenbeleuchtung – Baumaßnahmen

17.300 € Kosten fielen in 2015 an; insgesamt wurden 10 Leuchten verbaut

- 2 Leuchten für Aischtalblick

- 8 Leuchten für Ortskernsanierung, Ortsdurchfahrt Teil II

20.000

·    Gehweg vor Anwesen Fam. Schüler-Kopka, Bergstraße 4

3.000

 

 

Grunderwerb

 

 

 

·    Neuausweisung Gewerbegebiet

Beinhaltet nur den Ankauf der benötigten Grundstücke

Bei einen Ankauf von 100.000 qm (à 13 € pro qm) wären dass gesamt 1.300.000 € Gesamtgrundstücksankaufkosten; davon wäre die Gemeinde Diespeck mit 40 % (520.000 €) beteiligt. Der Rest von 80.000 € dient als Puffer.

600.000

·    Nebenkosten Grundstückserwerb

12.000

 

 

Soziale Infrastruktur

 

 

 

·    Begegnungshaus

200.000

·    Bürgerhaus Sachsen

Im MIP stehen hier 40.000 € (Zuschuss wurde hierbei berücksichtigt). Es sind aber bisher 57.000 € aufgelaufen, die lt. Haushaltsplan bereits ausgeben wurden.

57.000

·    Unterhaltsinvestitionen Kita (ohne Rücklage)

6.000

·    Lehrpfad „Hutesteine“ mit Leader-Förderung

3.000

·    Neubau eines weiteren Kinderkrippenraums (Planungskosten)

Terrassenbau Kindergarten ist beim MIP nicht berücksichtigt, hat aber bisher ca. 30.000 € Kosten verursacht!

15.000

 

 

DSL-Ausbau (Förderprogramm III)

 

 

 

·    Breitbandausbau

Bisherige Ausgaben betragen 35.000 € (Baukosten mit Baunebenkosten)

12.500

 

 

Sport- und Gemeindezentrum

 

 

 

·    Sanierung Sanitäranlagen

Beinhaltet Toiletten und Duschen

40.000

·    Fenster BA II (1)

5.000

·    Küche Investitionen (Anrichtetisch mit Warmhaltefunktion)

3.500

·    Zuschuss Sanierung Tennisplätze

20.000

·    Ausgleich Defizit Sport- & Gemeindezentrum

30.000

 

 

Schulzentrum

 

 

 

·    Toiletten renovieren Pavillon

30.000

·    Flachdachabdichtungen (2 Übergänge Mittelschule)

5.000

·    Streicharbeiten

5.000

·    5 Türen (1)

12.000

 

 

Kläranlage & Wasserversorgung

 

 

 

·    Kanalsanierungen

30.000

·    Austausch Fenster im Rechengebäude (1)

4.000

·    Unvorhergesehene Investitionen – Maschinen, Geräte, Steuerung

5.000

·    Unvorhergesehene Investitionen – Baumaßnahmen allgemein

5.000

·    Erneuerung von Leitungen und Schieber etc.

10.000

·    Ausbesserungsarbeiten an den Türen (Roststellen, Farbe etc.)

5.864

·    Am Neuberg: Erneuerung Steuerungstechnik (Wasserversorgung)

14.770

 

 

Feuerwehr

 

 

 

·    Ersatzbeschaffung LF 20 + bewegliches Vermögen

Im MIP wurden 145.324 € geplant, in Haushalt 2016 sind aber bereits 285.000 € an Ausgaben angefallen. Abzgl. Der Zuschüsse würde sich tatsächlich die Ausgaben auf ca. 145.300 € beziffern.

145.324

·    Austausch der alten Fenster im alten Bauhof

5.000

·    Unvorhergesehene Investitionen – inkl. Dettendorf, Stübach, Sachsen

4.000

 

 

Bauhof

 

 

 

·    Transporter (Marken-/Herstellerunabhängig)

Anschaffung ist dringend nötig; kann nicht aufgeschoben werden

20.000

·    Austausch bewegliches Vermögen & Unterhalt Bauhofgebäude

Aktuell: Die Prüfung der Roll-Tore hat ergeben, dass diese mit zu hohem Druck geschlossen werden. Problem dabei ist, der Hersteller der Steuerungstechnik ist nicht mehr am Markt.

8.000

 

 

Rathaus – Bedarf Gemeinde Diespeck

 

 

 

·    Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens (z.B. Möbel)

2.500

 

 

Tilgungen

 

 

 

·    Sparkasse

112.000

·    VR-Bank

175.000

 

 

GESAMT:

2.177.058

 

  1. Alle Fensterbau-Maßnahmen sind zu bündeln (günstigere Konditionen)
    1. Sport- und Gemeindezentrum
    2. Kläranlage
    3. Feuerwehr

 

Anmerkung des Kämmerers:

Die vorgenannten Investitionen spiegeln nur einen Teil des Vermögenshaushaltes wieder.


Der Finanzausschuss Diespeck stimmt der Planung des MIP’s 2016 zu. Diese MIP-Planung ist als Grundlage für die Aufstellung des Vermögenshaushaltes 2016 heranzuziehen.