Sitzung: 26.04.2016 Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Beschluss: Beschluss Nr.
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Anwesend: 6
Die Ansätze des Verwaltungshaushaltes 2016 (6.448.195 €; Steigerung von 9,4 %) werden um ca. 553.000 € über den Vorjahresansätzen aus 2015 (5.894.285 €) liegen. Der rechnerische Überschuss des Verwaltungshaushaltes von 930.000 € wird den Vermögenshauhalt zur Tilgung der Schulden und für Investitionen zugeführt. Nach Abzug der Tilgungen von derzeit 287.000 € verbleiben für die „Freie Spitze“ noch 643.000 €.
Dies ist u.a. folgenden Faktoren zuzuschreiben:
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+ 50.716 € |
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+ 100.000 € |
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+ 183.110 € |
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+ 31.000 € |
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+ 102.000 € |
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+ 14.360 € |
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Somit kann für die weitere Planung der Investitionen des Vermögenshaushaltes mit der doch recht ordentlichen „Freien Spitze“ einiges getan werden.
Die Ansätze des Vermögenshaushaltes 2016 stehen weitgehend fest, sind aber durch aktuelle Gegebenheiten anzupassen. In der beiliegenden MIP sind alle relevanten Investitionen eingearbeitet.
Nach sehr intensiv geführten Diskussionen für und gegen einzelne Projekte und die jeweilige Höhe der geschätzten Kosten des MIP 2016, gab der Finanzausschuss folgende Empfehlungen zur Abstimmung und Beschlussfassung an den Gemeinderat Diespeck weiter:
In der folgenden Tabelle sind alle Projekte des MIP’s mit Anmerkungen (Schrift Kursiv) aufgelistet:
Städte- und Straßenbau |
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Ansatz € |
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Neustädter
Straße Abschnitt II – Restzahlungen |
20.000 |
·
Neustädter
Straße Abschnitt III |
400.000 |
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Fassadenprogramm Erhöhung des Ansatzes um 50 %
ab 2016 um den Anreiz zu erhöhen. |
30.000 |
·
Dorfplatz
Dettendorf (vorrangig muss das
Kriegerdenkmal versetzt werden) |
10.000 |
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Straßenunterhalt
gemeindlich |
10.000 |
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Fahrradweg
Lückenschließung Bruckenmühle |
5.000 |
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Spielplatz
Gerhardshöfer Weg |
70.000 |
·
Spielplatz
Dettendorf |
1.500 |
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Spielplatz
allgemeine „Schnellmaßnahme“ |
1.500 |
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Hochwasserschutzanlage
– Rückbau |
3.600 |
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Straßenbeleuchtung
– Baumaßnahmen 17.300 € Kosten fielen in
2015 an; insgesamt wurden 10 Leuchten verbaut - 2 Leuchten für
Aischtalblick - 8 Leuchten für
Ortskernsanierung, Ortsdurchfahrt Teil II |
20.000 |
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Gehweg
vor Anwesen Fam. Schüler-Kopka, Bergstraße 4 |
3.000 |
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Grunderwerb |
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Neuausweisung
Gewerbegebiet Beinhaltet nur den Ankauf der
benötigten Grundstücke Bei einen Ankauf von 100.000
qm (à 13 € pro qm) wären dass gesamt 1.300.000 €
Gesamtgrundstücksankaufkosten; davon wäre die Gemeinde Diespeck mit 40 %
(520.000 €) beteiligt. Der Rest von 80.000 € dient als Puffer. |
600.000 |
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Nebenkosten
Grundstückserwerb |
12.000 |
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Soziale Infrastruktur |
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Begegnungshaus |
200.000 |
·
Bürgerhaus
Sachsen Im MIP stehen hier 40.000 €
(Zuschuss wurde hierbei berücksichtigt). Es sind aber bisher 57.000 €
aufgelaufen, die lt. Haushaltsplan bereits ausgeben wurden. |
57.000 |
·
Unterhaltsinvestitionen
Kita (ohne Rücklage) |
6.000 |
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Lehrpfad
„Hutesteine“ mit Leader-Förderung |
3.000 |
·
Neubau
eines weiteren Kinderkrippenraums (Planungskosten) Terrassenbau Kindergarten ist
beim MIP nicht berücksichtigt, hat aber bisher ca. 30.000 € Kosten verursacht! |
15.000 |
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DSL-Ausbau (Förderprogramm III) |
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Breitbandausbau Bisherige Ausgaben betragen
35.000 € (Baukosten mit Baunebenkosten) |
12.500 |
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Sport- und Gemeindezentrum |
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Sanierung
Sanitäranlagen Beinhaltet Toiletten und
Duschen |
40.000 |
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Fenster
BA II (1) |
5.000 |
·
Küche
Investitionen (Anrichtetisch mit Warmhaltefunktion) |
3.500 |
·
Zuschuss
Sanierung Tennisplätze |
20.000 |
·
Ausgleich
Defizit Sport- & Gemeindezentrum |
30.000 |
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Schulzentrum |
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Toiletten
renovieren Pavillon |
30.000 |
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Flachdachabdichtungen
(2 Übergänge Mittelschule) |
5.000 |
·
Streicharbeiten |
5.000 |
·
5
Türen (1) |
12.000 |
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Kläranlage & Wasserversorgung |
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·
Kanalsanierungen |
30.000 |
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Austausch
Fenster im Rechengebäude (1) |
4.000 |
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Unvorhergesehene
Investitionen – Maschinen, Geräte, Steuerung |
5.000 |
·
Unvorhergesehene
Investitionen – Baumaßnahmen allgemein |
5.000 |
·
Erneuerung
von Leitungen und Schieber etc. |
10.000 |
·
Ausbesserungsarbeiten
an den Türen (Roststellen, Farbe etc.) |
5.864 |
·
Am
Neuberg: Erneuerung Steuerungstechnik (Wasserversorgung) |
14.770 |
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Feuerwehr |
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Ersatzbeschaffung
LF 20 + bewegliches Vermögen Im MIP wurden 145.324 €
geplant, in Haushalt 2016 sind aber bereits 285.000 € an Ausgaben angefallen.
Abzgl. Der Zuschüsse würde sich tatsächlich die Ausgaben auf ca. 145.300 €
beziffern. |
145.324 |
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Austausch
der alten Fenster im alten Bauhof |
5.000 |
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Unvorhergesehene
Investitionen – inkl. Dettendorf, Stübach, Sachsen |
4.000 |
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Bauhof |
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Transporter
(Marken-/Herstellerunabhängig) Anschaffung ist dringend
nötig; kann nicht aufgeschoben werden |
20.000 |
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Austausch
bewegliches Vermögen & Unterhalt Bauhofgebäude Aktuell:
Die Prüfung der Roll-Tore hat ergeben, dass diese mit zu hohem Druck
geschlossen werden. Problem dabei ist, der Hersteller der Steuerungstechnik
ist nicht mehr am Markt. |
8.000 |
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Rathaus – Bedarf Gemeinde Diespeck |
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Erwerb
von beweglichen Sachen des Anlagevermögens (z.B. Möbel) |
2.500 |
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Tilgungen |
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Sparkasse |
112.000 |
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VR-Bank |
175.000 |
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GESAMT: |
2.177.058 |
Anmerkung des Kämmerers:
Die vorgenannten Investitionen spiegeln nur einen Teil des Vermögenshaushaltes wieder.
Der Finanzausschuss Diespeck stimmt der Planung des MIP’s 2016 zu. Diese MIP-Planung ist als Grundlage für die Aufstellung des Vermögenshaushaltes 2016 heranzuziehen.