TOP Ö 3: Modifizierung des Fassadensanierungsprogramms der Gemeinde Diespeck

Das Fassadenprogramm der Gemeinde Diespeck sollte überarbeitet werden. Wesentliche Aspekte zum Klimaschutz (z.B. Dachbegrünung) oder auch zur Barrierefreiheit sollten neu aufgenommen werden, um dem gesellschaftlichen Diskurs des Jahres 2020 Rechnung zu tragen. Auch ist es für den neuen Rat zielführend, dieses wichtige Förderinstrument vor der Ertüchtigung der Bamberger Straße einmal wieder zu erörtern und ggf. anzupassen. 

 

Nachdem sich der Rat ein Bild gemacht und ggf. Modifikationen vorgenommen hat, sind diese noch mit der Regierung von Mittelfranken abzustimmen.

 

Die wesentlichen Änderungen werden von Herrn Rühl vorgestellt.

 

Herr Dr. Klaffenbach sieht eine Höchstgrenze für die Fördersumme als notwendig an. Herr Rühl widerlegt dies mit der Begründung, dass eine Förderung keinen Anspruch mit sich zieht und so der Gemeinde eine größere Flexibilität zur Verfügung steht.

 

Die SPD-Fraktion hat sich dafür ausgesprochen, dass keine Förderhöchstgrenzen festgelegt werden sollen. Der GR kann dann von Fall zu Fall frei entscheiden und ggf. einen Höchstbetrag festlegen.

 

Nach kurzer Beratung beschließt der Gemeinderat.

Der Gemeinderat Diespeck beschließt die Förderung des Fassadensanierungsprogramms ohne Höchstgrenze fortzusetzen