TOP Ö 5: Vermögenshaushalt 2021 und Vorberatung MIP 2021-2023

Bürgermeister Christian v. Dobschütz befragt die Ausschussmitglieder nach deren TOP-5 Projektthemen der nächsten 5 Jahre und der TOP-5 Themen des Haushaltsjahres 2021. Ein TOP-Projekt definiert sich über Ausgaben > 250T€ und/oder einer hohen Bedeutung für die gemeindliche Entwicklung. Die Ausschussmitglieder benennen zunächst ihre Projektthemen, die anschließend in einer Diskussion des Ausschusses mittels Karten und einer Pinnwand priorisiert werden. Das Ergebnis wurde per Fotoprotokoll festgehalten und der Niederschrift beigefügt:

 

 

Herr Helmut Roch merkt an, dass beim kostenintensiven Projekt Begegnungshaus im Jahr 2022 zu wenig Ausgaben vorgesehen sind. In der Kostenschätzung von Herrn Schad waren hier ca. 2 Mio € vorgesehen. Aufgrund der Tatsache, dass ja auch noch Büromöbel/Möbel angeschafft werden müssten, sollten hier 2,1 Mio € einkalkuliert werden. Auch der Fördermittelzufluss sei mit 200.000 € zu gering angesetzt. Bei einer derart niedrigen Förderung würde die Pro Kopf Verschuldung von derzeit ca. 600 Euro auf mindestens 900 Euro ansteigen. Herr Roch bittet darum, dass die Förderbeträge nochmals hinterfragt, geprüft und dargestellt werden.

 

Bürgermeister von Dobschütz führt aus, dass die hinterlegten 200.000 € im MIP lediglich ein Platzhalter seien. Die Gemeinde wisse noch nicht, wie hoch die Förderung sei. Dies gelte es noch im Detail zu prüfen. U.a. durch ein Gespräch bei der Regierung. In einem weiteren Schritt gelte es daher zu klären, welche Fördergelder bei diesem Projekt zum Tragen kommen könnten.

 

Im Anschluss daran wurden die finanzielle Belastung und die Auswirkungen auf die Investitionen der nächsten Jahre diskutiert

 

Erster Bürgermeister von Dobschütz erklärt dem Ausschuss nochmals, dass der MIP einen tagesaktuellen Projektplan darstellt, der von der Kämmerei in regelmäßigen Abständen bearbeitet und aktualisiert wird!

 

Nach der Diskussion für und gegen einzelne Projekte und die jeweilige Höhe der geschätzten Kosten des MIP 2021, gibt der Finanzausschuss eine Empfehlung zur Abstimmung und Beschlussfassung an den Gemeinderat Diespeck weiter. Der abgestimmte und aktualisierte MIP ist der Niederschrift ebenfalls beigefügt.

 

 

Der Finanzausschuss Diespeck stimmt der Planung des MIP`s 2021 zu. Diese MIP-Planung ist als Grundlage für die Aufstellung des Vermögenshaushaltes 2021 heranzuziehen. Ferner stimmt der Finanzausschuss der erarbeiteten Priorisierung der TOP-Themen für die Jahre 2021-2025 zu. Dies ist Grundlage für die Arbeit der Verwaltung. Die Planungen fürs Begegnungshaus und die Bamberger Straße sollen parallel angegangen werden.