TOP Ö 11: Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2019

Den Mitgliedern des Gemeinderates Diespeck wir der Rechenschaftsbericht zur Jahressrechnung 2019 bekanntgegeben.

Die amtliche Einwohnerzahl der Gemeinde Diespeck belief sich zum Stichtag 31. Dezember 2019 auf 3.812 Personen.

Der gemeindliche Grundbesitz im Gemeindegebiet Diespeck beläuft sich auf 2.973.753 qm.

Der Verwaltungshaushalt schließt mit einer Summe von 7.777.190,44 € ab. Dies sind gegenüber dem Planansatz von 7.661.980,00 € eine Überschreitung in Höhe von 115.210,44 € (1,50 %).

Diese Überschreitung wird in Anlage A nach Haushaltsstellen mit Über- bzw. Unterschreitungen ab 5.000 € anschaulich dargestellt.

Der Vermögenshaushalt schließt mit einer Summe von 1.904.727,36 € ab. Dies sind gegenüber dem Planansatz von 2.753.769,00 € eine Unterschreitung in Höhe von 849.041,64 € (30,83 %).

Die doch erhebliche Unterschreitung wird in Anlage B nach Haushaltsstellen mit Über-bzw. Unterschreitungen ab 5.000,00 € anschaulich dargestellt.

Positiv zu erwähnen ist, dass anstatt der geplanten Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt von 815.850,00 € ein Betrag in Höhe von 872.715,08 € zugeführt werden konnte (+ 6,97 %).

Die freie Spitze für Investitionen im Vermögenshaushalt belief sich nach Abzug der Tilgungsleistungen (333.386,43 €) und Hinzurechnung der Investitionspauschale (126.500,00 €) auf 665.828,65 €.

Zum Haushaltsausgleich 2019 war lt. Haushaltsplan eine Kreditaufnahme von 390.000,00 € sowie eine Rücklagenentnahme in Höhe von 706.266,00 € eingeplant.

Tatsächlich wurden aber nur 134.576,89 € aus der allgemeinen Rücklage benötigt.

Die allgemeine Rücklage vermindert sich somit von 1.0096.194,38 € zum 01.01.2019 um 134.576,89 € auf nunmehr 961.617,49 € zum 31.12.2019. Es bleibt noch zu erwähnen, dass in diesem Betrag Kasseneinnahmereste in Höhe von 101.965,49 € enthalten ist.

Der Schuldenstand zum 31.12.2018 betrug 2.520.591,90 €. Nach Abzug der Tilgungsleistungen von 333.386,43 € verminderte sich der Schuldenstand zum Jahresende 2019 auf 2.187.205,47 €. Die pro-Kopf Verschuldung beträgt nunmehr 573,77 € bei 3.812 Einwohner.

Der buchmäßige Kassenistbestand der Gemeinde Diespeck zum 31.12.2019 betrug 1.134.721,01 €. Das ist gegenüber dem Vorjahr ein Minus von 29.028,97 €.

Als Fazit kann vermerkt werden, dass das Haushaltsjahr 2019 um 961.689,11 € besser abschloss, als es im Haushaltsplan geplant war.

A: Weitere Feststellungen (Verwaltungshaushalt):

1) kalkulatorische Einrichtungen

Abwasserbeseitigung: Den Einnahmen in Höhe von 682.543,68 € standen Ausgaben in Höhe von 500.559,44 € gegenüber. Der Einnahmeüberschuss von 181.984,24 €, welcher aufgrund der Gebührenerhöhung zum 01.01.2018 von 2,52 €/cbm auf 3,50 €/cbm und der Einführung einer Grundgebühr in Höhe von 60,00 €/Jahr entstanden ist, wurde der Gebühren- und Investitionsrücklage zugeführt. Diese weist zum Jahresende erstmals seit über 10 Jahren wieder einen positiven Stand von 114.913,90 € auf.

Wasserversorgung Diespeck: Den Einnahmen in Höhe von 432.477,83 € standen Ausgaben in Höhe von 436.855,61 € gegenüber. Der Fehlbetrag von 7.344,778 €, welcher auch auf die Gebührensenkung zum 01.01.2018 von 2,46 €/cbm auf 2,23 €/cbm zurückzuführen ist, konnte der Gebühren- und Investitionsrücklage entnommen werden. Diese weist zum Jahresende einen positiven Stand von 213.717,73 € auf.

Wasserversorgung Ober- und Untersachsen: Den Einnahmen von 9.461,77 € standen Ausgaben in Höhe von 10.240,72 € gegenüber. Der Fehlbetrag von 778,95 € wurde der Gebühren- und Investitionsrücklage entnommen. Diese weist jetzt weiterhin einen negativen Stand von (-) 3.399,69 € auf.

Überblick der kalkulatorischen Einrichtungen der letzten 12 Jahre

2)  Realsteuern

Gewerbesteuer: Gegenüber dem Planansatz von 740.000,00 € konnte ein Soll­ergebnis in Höhe von 742.015,00 € erreicht werden. Die Kasseneinnahmereste stiegen bedauerlicherweise von 2.804,38 € auf 50.489,38 €.

Grundsteuer A: Das Sollergebnis von 24.965,96 € überstieg den Planansatz um 15,96 €. Hier war ebenfalls ein Aufwärtstrend bei den Kasseneinnahmeresten von 616,52 € auf 939,37 € zu verzeichnen.

Grundsteuer B: Das Sollergebnis von 367.326,12 € überstieg den Planansatz um 26,12 €. Die Kasseneinnahmereste stiegen auch hier von 3.241,67 € auf 4.106,05 €.

Überblick der Realsteuern der letzten 12 Jahre

3)Zuweisungen

Gemeindeanteil an der Einkommensteuer: Dieser konnte auch im Jahr 2019 mit 2.283.739,00 € wiederum ein Allzeithoch erreichen. Verfehlter aber den Planansatz von 2.290.710,00 € um 6.971,00 €.

Schlüsselzuweisung: Aufgrund des abermals gefallenen Steueraufkommens in 2017 konnte in 2019 die Schlüsselzuweisung mit 1.006.304,00 € erstmals die Millionen­grenze überschreiten.

Überblick der Zuweisungen der letzten 12 Jahre:

4) Umlagen

Kreisumlage: Mit 1.742.489,77 € verzeichnete die Kreisumlage ein Allzeithoch und stieg gegenüber dem Vorjahr um 250.185,95 €.

Umlage zur Verwaltungsgemeinschaft Diespeck: Hier ist der Aufwärtstrend seit 2010 weiterhin ungebrochen. Sie stieg um 82.831,58 € auf 595.347,90 €.

Schulverbandsumlagen: Die Summe der Schulverbandsumlagen betrug im letzten Jahr 281.477,66 €. Dies waren 9.236,82 € weniger als im Vorjahr.

Überblick der Umlagen in den letzten 12 Jahren

5)  Feuerwehr

Die Pflichtaufgabe „Feuerwehr“ wurde im Jahre 2019 im Verwaltungshaushalt mit einem Kostenaufwand per Saldo von 63.762,76 € (Einnahmen 15.294,19 €; Ausgaben 79.056,95 €) erfüllt.

6)  Gemeindebücherei

Den Einnahmen in Höhe von 6.080,00 € (Zuschuss des Schulverbandes, Ausleihgebühren und Spenden) standen Ausgaben von 14.770,21 € (Löhne, Bücher, Ausrüstung usw.) gegenüber, so dass sich ein Negativsaldo von 8.690,21 € ergab (eingeplant waren 13.020,00 €).

7)  Kindergärten

Neben den staatlichen Zuschüssen für die kindbezogene Förderung in Höhe von 744.679,56 € konnten 495,00 € an Spenden verbucht werden. Die Ausgaben für die Kindergärten (Förderung, Sachkostenzuschuss u.a.) betrugen 1.301.615,32 €, so dass per Saldo der gemeindliche Aufwand 556.440,76 € betrug.

8) Kinderspielplätze

Hierfür konnten in 2019 Spenden in Höhe von 300,00 € verbucht werden. Für den Unterhalt aller gemeindlichen Kinderspielplätze wurden 15.448,32 € aufgewendet.

Die Unterhaltskosten des Fahrradgeländes an der Eymoutiers Straße schlugen mit 1.990,78 € per Saldo zu Buche (eingeplant waren 3.750,00 €).

9.    Sport- und Gemeindezentrum

An Mieten, Pachten und Lohnkostenerstattungen konnten 75.767,04 € eingenommen werden. Auf der Ausgabenseite wurden für Lohn- und Unterhaltskosten 146.418,74 € verbucht, so dass per Saldo für den Betrieb des Sport- und Gemeindezentrums 70.651,70 € aus dem Gemeindehaushalt aufgewendet werden mussten.

10. Gemeindestraßen

Dem Straßenunterhaltszuschuss vom Land in Höhe von 62.400,00 € standen Unterhaltskosten von 160.442,46 € gegenüber. Das geplante Defizit von 66.357 € wurde um 30.887,81 € auf letztendlich 97.244,81 € erhöht.

11. Winterdienst

Die Kosten für den Winterdienst beliefen sich auf 19.998,19 €.

Überblick der Ausgaben für den Winterdienst der letzten 12 Jahre:

12. Straßenbeleuchtung

Die Kosten der Straßenbeleuchtung summierten sich auf 37.934,47 €.

Überblick der Ausgaben für die Straßenbeleuchtung in den letzten 12 Jahre:

13) Friedhöfe

Zum Unterhalt der gemeindlichen Friedhöfe wurden 20.770,93 € aufgewendet. Den Ausgaben in Höhe von 28.468,11 € standen Einnahmen in Höhe von 7.697,18 € gegenüber.

Übersicht der Einnahmen und Ausgaben der letzten 12 Jahre

14) Bauhof

Die Kosten für den gemeindlichen Bauhof (Löhne, Fahrzeuge, Geräte usw.) beliefen sich auf 432.008,97 €. An Einnahmen und internen Verrechnungen konnte 361.394,12 € verbucht werden. Als Saldo verblieben Mehrausgaben in Höhe von 70.614,85 €.

15. Photovoltaikanlage

Die Bruttoeinspeisevergütung für den Solarstrom belief sich in 2019 auf 15.545 €. Dieser Einnahme standen Unterhaltskosten (4.020,19 €) und Abschreibungen (9.720,00 €) in Höhe von 13.740,19 € gegenüber, so dass sich ein Überschuss von 1.804,81 € errechnete (Planansatz: 1.490,00 €).

16)  Gemeindewald

An Holzverkäufen (34.922,41 €), Jagdpachten (1.601,23 €) und Zuschüssen (1.699,31 €) wurden 38.222,95 € eingenommen. Nach Abzug der Aufwendungen in Höhe von 27.578,93 € konnte ein Plus von 10.644,02 € verbucht werden.

Für den Unterhalt der Feld- und Waldwege wurden 66.936,41 € aufgewendet.

17)  allgemeines Grundvermögen

Hier war der Aufwand mit 48.234,43 € weitaus höher als die Erträge von 31.399,98 € (Mieten, Pachten), so dass ein Fehlbetrag in Höhe von 16.834,45 € entstand.

18)  Schuldendienst

Der Schuldendienst belastete den Haushalt 2019 mit 333.386,43 € Tilgungen und 28.164,84 € Zinsen – Summe: 361.551,27 €.

19. sonstige Übersichten der letzten 12 Jahre

a)Sollabschlusszahlen

b)          Zuführungsbeträge, Überschuss und freie Spitze

c)  Rücklage und Schulden

d)  Kasseneinnahmereste

B: Weitere Feststellungen (Vermögenshaushalt):

1)  Spielplatzbau

Die Investitionskosten in den Spielplatzbau beliefen sich auf 38.818,90 €.

2) Kindergarten und Kinderkrippe

Die in 2018 eingeplante Staatszuwendung konnte 2019 endlich in Höhe von 292.000,00 € verbucht werden.

3)  Städtebauförderung

An staatlichen Zuwendungen für das kommunale Fassadenprogramm konnten keine Einnahmen verbucht werden. An Zuschüssen für Privatpersonen wurden 37.167,12 € ausbezahlt.

4)  Straßenbau

Der Gesamtaufwand in Höhe von 458.688,43 € teilt sich in folgende Einzelmaß-nahmen auf: Sanierung Neustädter Straße (5.564,93 €), Sudetenstraße (325.588,51 €), Gehwege (88.211,73 €), Gewerbegebiet Laubfeld (22.034,61 €) und allg. Bau­kosten (17.288,65 €).

An staatlichen Zuwendungen für die Dorferneuerung (Neustädter Straße) konnten 170.100,00 € vereinnahmt werden.

5)  Kanalisation

Für die Sanierung des Kanalnetzes wurden 199.745,86 € aufgewendet.

Für das Gewerbegebiete „Laubfeld“ wurden 16.637,80 € investiert.

6)  Wasserversorgung

In das allgemeine Leitungsnetz wurden 88.059,62 € (netto) investiert.

Für die Sanierung des Leitungsnetzes fielen 19.569,58 € (netto) an Gebühren für die GBI an.

Für das Gewerbegebiet „Laubfeld“ wurden 6.073,61 € (netto) investiert.

7)      DSL

Der DSL-Ausbau schlug mit 7.538,75 € zu buche. Einnahmen konnten in 2019 keine verbucht werden.

8)      Bauhof

Für den gemeindlichen Bauhof wurde folgende Investition getätigt:

-     Lkw 133:229;00 €

-     Kranaufbau 55.787,00 €

-     Piaggio Ape 4.800,00 €

Der alte Ferguson-Traktor konnte für 10.010,00 € verkauft werden.

9)      Kriegerdenkmal Dettendorf

An Baukosten für das Kriegerdenkmal am Dorfplatz in Dettendorf fielen nochmal 15.912,00 € an.

10)  Martin-Luther-Haus Diespeck

Für die Bauplatzfreimachung wurden staatliche Zuwendungen von 46.800,00 € vereinnahmt.

11. Weiheranlagen in Richtung Sachsen

Für die Sanierung der Weiheranlagen fielen 82.664,38 € an Sanierungskosten an.

12) Sport- und Gemeindezentrum

Neben den Ausgaben für den Defizitausgleich (20.000,40 €) fielen Kosten für die Sanierung des Parkplatzes (69.105,81 €) und weitere Baumaßnahmen (35.295,07 €) an.

Zählt man den Kostenaufwand des Verwaltungshaushaltes hinzu ergibt sich ein gemeindlicher Zuschussbedarf im Jahre 2019 in Höhe von 195.052,58 €.

Im Schnitt der letzten 14 Jahre belief sich der Zuschussbedarf auf 115.065,77 €/Jahr.

Anlage A:

Anlage B: