TOP Ö 9: Aufhebungsverordnung Grundstückspflegepflichtverordnung Gemeinde Diespeck
Sitzung: 25.03.2021 Gemeinderat Diespeck
Beschluss: Beschluss Nr.
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Persönlich beteiligt: 0
Herr Florian Sacher berichtet, dass nach weiterer Prüfung der Verordnung festgestellt wurde, dass die Verordnung über die Pflege von Grundstücken und deren Schutz vor Verwilderung der Gemeinde Diespeck (Grundstückspflegepflicht-Verordnung – GpflVO) vom 28.01.2021 ohne Rechtsgrundlage erlassen wurde.
Die Verordnung ist daher durch die Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die Pflege von Grundstücken und deren Schutz vor Verwilderung der Gemeinde Diespeck (Grundstückspflegepflicht-Verordnung – GpflVO) aufzuheben.
Beschluss:
Der Gemeinderat Diespeck erlässt hiermit Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die Pflege von Grundstücken und deren Schutz vor Verwilderung der Gemeinde Diespeck (Grundstückspflegepflicht-Verordnung – GpflVO. Die Verordnung ist Bestandteil dieses Beschlusses und tritt nach Veröffentlichung rückwirkend zum 01.03.2021 in Kraft.