TOP Ö 3: Haushaltsreste 2015
Sitzung: 26.04.2016 Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Beschluss: Beschluss Nr.
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Anwesend: 6
Den Mitgliedern des Finanzausschusses wird eine Vorschlagsliste zur Bildung von Haushaltseinnahme- und Haushaltsausgaberesten des Jahres 2015 vorgelegt.
Die Bildung von Haushaltsresten ist angeraten, da u.a. die gesamte Abwicklung des Baugebietes „Am Dettendorfer Weg“ im Haushalt 2015 veranschlagt wurde, zur Ausführung aber nur ein Teil der Grundstücksankäufe kam.
Da der Begriff Haushaltsreste oft Verwirrung stiftet, wird hier der Begriff kurz erklärt:
Im vorliegenden Fall wurden für den Haushalt 2015 beträchtliche Summen im Ansatz gebracht. Durch Verzögerungen bei der Umsetzung des Baugebiets, das größtenteils erst in 2016 umgesetzt werden kann, stehen diese nicht ausgeschöpften Mittel noch zur Verfügung.
PLUS:
+ Bildung von Haushaltsresten (Im VM-HH) kraft Gesetz möglich!
+ Haushaltsreste entlasten „neuen“ Haushalt, da keine Neuveranschlagung erfolgen muss!
+ Nicht benötigte Mittel sind weiterhin verfügbar!
+ Schnellere Investitionsabwicklung in der haushaltslosen Zeit
MINUS:
- Keine!
- Nur die Übersichtlichkeit im Haushaltsplan leitet
Zur Abstimmung kamen nur die Haushaltsreste des Baugebietes „Am Dettendorfer Weg“.
Der Finanzausschuss der Gemeinde Diespeck empfiehlt dem Gemeinderat Diespeck die Haushaltseinnahme- und Haushaltsausgebereste auf die Haushaltsstellen des Baugebietes „Am Dettendorfer Weg“ zu beschränken und darüber in der Gemeinderatssitzung am 19.05.2016 zu beschließen.