TOP Ö 3.1: 2015 - Sachstand der Investitionen (Rückblick)

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Bgm. von Dobschütz berichtet über den aktuellen Sachstand und verweist auf die ausführliche Sachverhaltsdarstellung unter TOP 3. Wie haben sich die Investitionen aufgrund des Mittelfristigen Investitionsplanes (MIP) im Haushalt 2015 ausgewirkt. Die geplante Investitionssumme belief sich auf 1.435.736 €; die tatsächlichen Ausgaben und die noch geplanten Ausgaben würden sich auf 1.350.205 € summieren (Trefferquote von ~ 94 %).

 

In der folgenden Tabelle sind alle Projekte des MIP’s mit Anmerkungen (Schrift Kursiv) aus der Sitzung aufgelistet:

 

Städte- und Straßenbau

 

29.10.2015

 

Ansatz €

IST-Ausgaben €

-inkl. noch ausstehender geplanter Zahlungen-

·    Spielplatz Thüringer Straße mit Teilrenaturierung Sachsenbach

35.000

38.500

·    Fassadenprogramm

15.000

20.000

·    Stützmauer Dettendorfer Straße

5.600

5.500

·    Platzsanierungen (Kirchenpavillon)

(bei 5900.9500 gebucht; eigenständige HHSt. Für „sonstige Erholungseinrichtungen)

 

10.000

12.000

·    Straßenunterhalt gemeindlich

50.000

13.060

·    Spielplatz allgemeine „Schnellmaßnahmen“

Bgm. von Dobschütz berichtet, dass viele Leistungen bereits durch den gemeindeeigenen Bauhof umgesetzt wurden; Rechnungen von Fremdfirmen (z.B. Fa. Weinmann) für die Schnellmaßnahmen kommen noch.

 

8.000

0

·    Neustädter Straße Abschnitt III

150.000

0

·    Neustädter Straße Abschnitt II – Restzahlungen

75.000

90.000

·    Schleifmühlstraße und Stübach, Neuberg

100.000

110.000

·    Straßenbeleuchtung – Baumaßnahmen

20.000

15.000

·    Wasserleitung und Oberflächenkanal NEA-Straße – Kanal

150.000

324.000

·    Wasserleitung und Oberflächenkanal NEA-Straße – Wasser

 

50.000

Erweitert um die Bergstraße u. Schulstraße, daher Kostensteigerung von ursprünglich 200.000 € auf 324.000 €

 

 

 

Zwischensumme

668.600

628.060

 

 

 

Grunderwerb

 

 

·    Investitionsmasse „Gelegenheiten“

 

Die offizielle Bezeichnung lautet: „Grundstückserwerb“ Die Investitionsmasse Gelegenheiten ist nur der Arbeitstitel für den MIP. Gesetzl. Grundlage ist die KommHV mit den Ausführungsvorschriften (Haushaltssystematik)

 

80.000

0

·    Nebenkosten Grundstückserwerb

- Gutachten f. Waldtausch

- Notarkosten f. Waldtausch
- Eigentumsumschreibung

- Tauschvertrag Beurkundung

- Grunderwerbsteuer FA f. Tausch

3.500

9.500

Zwischensumme

83.500

9.500

 

 

 

Soziale Infrastruktur

 

 

·    Unterhaltsinvestitionen / Instandhaltungsrücklage Kiga

6.000

6.500

·    Belüftungsanlage Dorfscheune Stübach

35.000

35.000

·    Bürgerhaus Sachsen

 

Georg Grimm kritisierte die überplanmäßige Ausgabe von 36.300 €; beschlossen wurde diese Haushaltsstelle mit 40.000 €. Bgm von Dobschütz erklärte dazu, dass die geplanten Ausgaben von 80.000 € (je 40.000 € für 2015 und 2016) nicht überschritten werden. Nachdem der Zuschuss vom ALE erst nachrangig zum Tragen kommt, muss buchhalterisch mit den tatsächlichen IST-Zahlen gerechnet werden. Der Zuschuss wird wahrscheinlich erst im Kalenderjahr 2016 fließen. Dr. Klaffenbach erläuterte dazu, dass dieses Jahr mit ca. 100.000 € an Investitionen gerechnet werden muss; bei einem Zuschuss von 58% sind das ca. 60.000 €. Somit würde der Haushaltsansatz von 40.000 € nicht überschritten. Anne Billenstein erklärte, dass um den Zuschuss zu bekommen, die Gemeinde immer erst in Vorleistung gehen muss (Kofinanzierung).

 

40.000

76.300

Zwischensumme

81.000

117.800

 

 

 

DSL-Ausbau/Breitbandausbau

 

 

·    DSL-Ausbau (Förderprogramm III)

evtl. kommen noch Planungskosten

50.000

165

 

 

 

Sport- und Gemeindezentrum

 

 

·    Pflanzbeet vor Gemeindezentrum

1.200

1.620

·    Fenster BA II

wird in 2016 umgesetzt

5.000

0

·    Küche Investitionen

10.000

11.100

·    Ausgleich Defizit Sport- u. Gemeindezentrum

30.000

30.000

Zwischensumme

46.200

42.720

 

 

 

Schulzentrum

 

 

·    Traufe und Belüftung erneuern im Pavillon

3.000

 

 

14.500

·    Neuer Bodenbelag 1. Stock Mittelschule u. Lehrerzimmer

11.500

·    Flachdachabdeckung (2. Übergänge Mittelschule)

0

·    Streicharbeiten

5.000

·    5 Türen

2.500

·    Heizungsanlage

0

Zwischensumme

22.000

14.500

 

 

 

Kläranlage & Wasserversorgung

 

 

·    Schlammbehälter Roststellen ausbessern

7.000

15.800

·    Austausch Fenster im Rechengebäude

3.000

0

·    Unvorhergesehene Investitionen

5.000

0

·    Baukosten für Maschinen, Geräte etc… (Kläranlage)

Austauschs des defekten Rührwerk, Hebekran und Berufstaucher

 

 

 

·    Ausbesserungsarbeiten an den Türen (Roststellen, Farbe etc.)

3.500

11.800

·    Erneuerung von Leitungen & Schieber etc.

12.000

4.800

Zwischensumme

30.500

32.400

 

 

 

Feuerwehr/Brandschutz

 

 

·    Ersatzbeschaffung LF20 + bewegliches Anlagevermögen

 

Bgm von Dobschütz berichtet, dass die Herstellungskosten des Fahrzeugs von 165.000 € noch dieses Jahr fällig werden; Hartmut Tanzberger berichtet weiter, dass das Fahrzeug/Fahrgestell zum weiteren Ausbau im November noch ausgeliefert wird, daher kann mit der Rechnungsstellung fest gerechnet werden.

 

172.000

172.000

·    Heizungsanlage (FFW)

 

Beschluss über die dringende Sanierung der Heizungsanlage wurde in der GR-Sitzung vom 23.04.2015 (TOP 7, Nr. 35) gefasst.

 

3.000

21.000

·    Unvorhergesehene Investitionen (inkl. Dettendorf, Stübach, Sachsen)

1.000

0

Zwischensumme

176.000

193.000

 

 

 

Bauhof/Wasserversorgung

 

 

·    Bauhof – Erwerb bewegl. Sachen d. Anlagenvermögens

5.000

2.200

·    Wasserversorgung – Erwerb bewegl. Sachen d. Anlagenvermögens

3.000

5.400

Zwischensumme

8.000

7.600

 

 

 

Rathaus – Bedarf Gemeinde Diespeck

 

 

·    Bürgermeister - Erwerb bewegl. Sachen d. Anlagenvermögens

1.300

0

·    Rathaus - Erwerb bewegl. Sachen d. Anlagenvermögens

1.200

800

Zwischensumme

2.500

800

 

 

 

Kredit-Tilgungen

 

 

·    Sparkasse
(inkl. der Tilgung d. Kreditaufnahme von 700.000 € für Finanzierung des Vermögenshaushaltes)

 

30.000

98.660

·    VR-Bank

237.436

205.000

Zwischensumme

267.436

303.660

Gesamtsumme

1.435.736

1.360.205