TOP Ö 3.2: 2016 - Vorbesprechung der Investitionsvorhaben

Städte- und Straßenbau

Ansatz €

·    Neustädter Straße Abschnitt III

400.000

·    Wasserleitung und Oberflächenkanal NEA-Straße & Bergstraße

Bgm. von Dobschütz berichtet, dass das Projekt lt. Auskunft d. Baufirma noch in 2015 umgesetzt werden soll. Daher wurde der Ansatz von 124.000 € aus 2016 nach 2015 gebucht.

0

·    Fassadensanierungsprogramm

15.000

·    Platzsanierungen

Bgm. von Dobschütz erläutert, dass sich unter Platzsanierungen Ertüchtigungsmaßnahmen wie z.B. Ertüchtigung des Kirchenpavillon (2015) oder aktuell evtl. Platzgestaltung des Kriegerdenkmals in Dettendorf.

10.000

·    Gestaltung Anwesen Holler

Der ursprüngliche Ansatz von 30.000 € wurde auf 2016 mit 5.000 € und auf 2017 mit 25.000 € verteilt.

5.000

·    Straßenunterhalt gemeindlich

In der Bauausschusssitzung im November soll der Bauhofleiter eine Prioritätenliste vorlegen, welche Straßen am bedürftigsten für Unterhaltsmaßnahmen sind.

80.000

·    Digitaler Flächennutzungsplan (D-FNP)

Björn Lehnert erklärt, dass der D-FNP nicht mit 20.000 € sondern eher mit 120.000 € kalkuliert werden muss. Der D-FNP ist nicht mit den GIS-Daten des Vermessungsamtes (Digitale Flurkarte) zu verwechseln. Im D-FNP „…wird für das ganze Gemeindegebiet die sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergebende Art der Bodennutzung nach den voraussehbaren Bedürfnissen der Gemeinde in den Grundzügen dargestellt“.

Da die Kosten für den D-FNP doch erheblich sind, werden die Kosten erst in 2019 mit 120.000 € angesetzt.

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·    Fahrradweg Lückenschließung Bruckenmühle

Für 2016 werden vorerst nur 5.000 € Planungskosten eingestellt. Die Baukosten mit 95.000 € sind für 2017 vorgesehen.

5.000

·    Spielplatz Gerhardshöfer Weg

Vom Plenum kam der Vorschlag den Spielplatz in Dettendorf nicht zu vergessen. Von Kurt Endlein kam der Einwand, dass 35.000 € für Dettendorf zu viel wäre. Besser wäre das Geld in einem Dorfplatz zu investieren.

Für die Spielplatzgestaltung „Gerhardshöfer Weg“ sollen die Anwohner mit einbezogen werden (wie beim Spielplatz „Thüringer Straße“).

30.000

·    Spielplatz allgemeine Schnellmaßnahme

8.000

·    Straßenbeleuchtung – Baumaßnahmen

20.000

·    Fußweg im Bodenfeld ertüchtigen

6.000

Zwischensumme

579.000

Grunderwerb

·    1,5 ha für Neuausweisung Gewerbegebiet (Zinsbelastung)

Bgm. von Dobschütz erläutert kurz den Kostenansatz. Kalkuliert sind 19 € Ankaufspreis pro qm x 1,5 ha (15.000 qm) entspricht 285.000 €.

285.000

·    Investitionsmasse "Gelegenheiten"

Ankauf eines Grundstücks im Innenort.

330.000

·    Nebenkosten Grundstückserwerb

8.000

Zwischensumme

338.000

Soziale Infrastruktur

·    Mehrgenerationenhaus (Gesamt ohne Förderung)

Bgm. von Dobschütz berichtet, dass die Verhandlungen mit dem Investor (Wolf-Haus) sehr weit fortgeschritten sind. In dieses MGH wird die Gemeinde ein Begegnungshaus integrieren; das Bestandteil der Investitionssumme ist.

Diskutiert wurde auch die Möglichkeit, ob die Gemeinde sich „Einmietet oder Einpachtet“ um die Investitionskosten für andere Projekte vorzuhalten. Die jhrl. Pachtzahlungen lägen bei 35.000 € bis 40.000 €.

Bgm. von Dobschütz berichtet weiter, dass mit den örtlichen Vereinen eine Bedarfserhebung erstellt wurde, die bei ca. 760.000 € lag. Diese Berechnung wurde um einiges heruntergerechnet auf 650.000 €. In der Berechnung sind enthalten: Trennraum, behindertengerechte Toiletten, Küche, kleine Bühne usw. Von Wolf-Haus liegt Angebot vor.

Aufgrund der o.g. Berechnung würde sich ein qm-Preis-Mietpreis von 10,40 € (bei der Ärztin, Fr. Dr. Schepl).

Bgm. von Dobschütz präferierte, dass das MGH, auch wenn die Kosten im ersten Moment relativ hoch erscheinen, es doch einen Mehrwert plus positiven Erscheinungsbild für die Gemeinde Diespeck darstellen würde.

650.000

·    Bürgerhaus Sachsen

40.000

·    Unterhaltinvestitionen Kita

6.000

·    Lehrpfad "Hutesteine" mit Leader-Förderung

10.000

Zwischensumme

706.000

DSL-Ausbau (Förderprogramm  III)

·    Breitbandausbau

75.000

Sport- und Gemeindezentrum

·    Parkplatz Ausbau II

Der dringende Parkplatzausbau wurde am 29.09.2015 im SG-Ausschuss besprochen und ist als Empfehlungsbeschluss an den Gemeinderat Diespeck zur Abstimmung und Beschlussfassung für den Haushalt 2016 mit vorzulegen.

30.000

·    Fenster BA II

5.000

·    Küche Investitionen

Anrichtetisch mit Warmhaltefunktion (für die Zubereitung der Speisen). Hartmut Tanzberger berichtet, dass der jetzige Tisch aus rostenden Stahl ist und dieses nicht mehr den Hygienerichtlinien entspricht.

3.500

·    Bepflanzung Tribüne und Südseite

5.000

·    Ausgleich Defizit Sport- & Gemeindezentrum

Der Defizitausgleich ist ein jährlich wiederkehrender Posten (Ausgleich des strukturellen Defizits), der sich auf absehbare Zeit nicht ändert. Für die Haushaltsplan/Wirtschaftsplan 2016 des Sport. –u. Gemeindezentrum Diespeck muss der Defizitausgleich um 30.000 € für den Parkplatzausbau erhöht werden, damit der Haushaltsplan ausgeglichen ist.

30.000

Zwischensumme

73.500

Schulzentrum

·    Toiletten renovieren Pavillon

15.000

·    Flachdachabdichtung (2 Übergänge Mittelschule)

5.000

·    Streicharbeiten

5.000

·    5 Türen

Björn Lehnert berichtet, dass so eine Tür (Flurabschlusstür) Kosten in etwa von 12.000 € verursacht. Bei Flurabschlusstüren sind unbedingt die Brandschutzkriterien zu beachten.

20.000

Hartmut Tanzberger regt an, ob es nicht geschickt wäre, eine Putzmaschine (wie im Sportzentrum) anzuschaffen um den Schmutzeintrag zu minimieren.

Zwischensumme

45.000

Kläranlage & Wasserversorgung

·    Kanalsanierungen

30.000

·    RÜB – Einstauüberwachung

16.500

·    Unvorhergesehene Investitionen

5.000

·    Erneuerung von Leitungen & Schieber etc.

10.000

·    Ausbesserungsarbeiten an den Türen (Roststellen, Farbe etc.)

5.864

·    Schaltschranklüftung

3.000

Bgm. von Dobschütz berichtet, dass das Diespecker Kanalnetz in bestimmten Bereichen in keinen guten Zustand ist und das die 30.000 € nur ein kleiner Teil dessen ist, was man investieren könnte.

Vom Freistaat Bayern gibt es ein Projekt zum Aufbau eines Kanalkatasters (Verfilmung und Aufnahme in ein professionelles Kanalkataster), das mit 1 € pro lfd. qm gefördert wird.

Vom Gemeinderat kam die Information, dass in der letzten Legislaturperiode das Kanalnetz bereits verfilmt wurde. Daraus wurde eine Prioritätenliste nach Sanierungsbedarf erstellt. Diese Liste muss in der Verwaltung vorhanden sein.

Bgm. von Dobschütz berichtet weiter, dass nochmal das Kanalnetz verfilmt wurde. Beim Kanal, Richtung Dammweg (Anwesen Schmidt) war auf den Kanalbildern deutlich zu erkennen, dass der Querschnitt des Kanalrohres ungefähr um die Hälfte mit Wurzeln/Wurzelberg verstopft war.

Die Mittelanforderungen des Klärwärters für Investitionen wie: „Aufbau Prozessteuerung etc.“ ist noch zu besprechen

Zwischensumme

70.364

Feuerwehr/Brandschutz

·    Ersatzbeschaffung LF 20 + bewegl. Anlagevermögen

180.000

·    Austausch Tore im Alten Bauhof

Für die Planung waren 11.000 € vorgesehen. Nach reger Diskussion wurde beschlossen den Austausch der Tore auf 2017 zu verschieben, da keine Dringlichkeit gegeben ist.

0

·    Austausch der alten Fenster im Alten Bauhof

3.000

·    Unvorhergesehene Investitionen (inkl. Dettendorf, Stübach, Sachsen)

4.000

Zwischensumme

187.000

Bauhof

·    VW Transportbus

Bgm. von Dobschütz berichtet, dass der VW-Transporter unbedingt in 2016 (geplant war 2017) durch einen gebrauchten ersetzt werden muss.

15.000

·    Austausch bewegl. Vermögen & Unterhalt Bauhofgebäude

8.000

Zwischensumme

23.000

Rathaus – Bedarf Gemeinde Diespeck

·    Erwerb von bewegl. Vermögen (z.B. Möbel)

2.500

Tilgungen

·    Sparkasse

112.000

·    VR-Bank

175.000

Zwischensumme

287.000

Investitions- & Tilgungsvolumina

2.671.364

Entnahme aus Rücklagen

650.000

Investitionspauschale

126.500

Zuführung zum Vermögenshaushalt

425.138

Einnahmen Vermögenshaushalt

1.201.638

Kreditbedarf

1.469.726