TOP Ö 3.1: Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2018 und den Haushaltsplan 2018

Der Haushaltsplanentwurf wurde in den vorangegangenen Finanzausschusssitzungen vorberaten. Grundlage der Finanzplanung ist der MIP 2018-2021. Nachdem alle relevanten Zahlen und Fakten im Vorbericht stehen, erfolgt hier nur eine Kurzübersicht:

 

 

 

Es folgen noch Diskussionsbeiträge der Fraktionen und einzelner Mitglieder des Gemeinderates.

 

Bürgermeister Dr. Christian von Dobschütz geht nochmals auf die wichtigsten Eckdaten ein: Der Gesamthaushalt ist etwas niedriger als der des Jahres 2017 mit 10.591.630 €. Die Steuereinnahmen steigen um 660.000, also um16 %. Die sog. „Freie Spitze“ liegt bei 775.968,- €. Die pro Kopf-Verschuldung wird um 76,-- € je nach ggf. erforderlicher Kreditaufnahme auf 555 bis 683 € sinken (2017 747 €). Dieser einmalige Effekt tritt aber vor allem durch die Auszahlung eines Bausparvertrages ein. Die Kreisumlage liegt bei 1.488.543,-- €. Gut ist, dass im Bereich der Verbrauchsgebühren die Hausaufgaben gemacht wurden. Nach der Aufzählung der wichtigsten Punkte im Vermögenshaushalt betont der Bürgermeister, dass es sich um einen eher unspektakulären Haushalt handelt. Er dankt allen, die an der Vorbereitung mitgewirkt haben.

Der Kämmerer, Herr Gerhard Hensel geht noch auf offene Fragen und vor allem die schwierige Situation mit dem „Reform-Fahrzeug“ ein, wo dringend eine Entscheidung anstehe, wenn man nicht ständig hohe Reparaturkosten aufbringen möchte. Er erläutert ferner den jährlichen Personalkostenanteil an der Kindertagesstätte und geht auf Verrechnungen von Bauhofleistungen die auf 44 verschiedenen Haushaltsstellen verteilt sind, ein und sichert eine transparentere Darstellung zu.  Die Schulverbands-Umlage steigt wegen des noch ausstehenden E-Checks im PC-Raum.

Herr Helmut Roch kritisiert die erneute Kreditaufnahme von 500.000,-- € und ist der Ansicht, dass noch nicht alle Kreditmöglichkeiten ausgeschöpft sind. Herr Björn Lehnert entgegnet, dass es sich um einen reinen Investitionskredit handle und der laut Bürgermeister ein Instrument darstelle um ein schnelles Handeln zu ermöglichen.

Herr Roland Schmidt dankt für das umfangreiche Werk und bittet noch um verschiedene redaktionelle Änderungen die vom Kämmerer aufgenommen werden.

Frau Carola Grimm bemängelt, dass offensichtlich immer noch Gelder für Bestattungen nach zwei Jahren noch nicht eingehoben wurden.

Herr Alexander Ell greift noch einmal die Erläuterungen des Kämmerers bezüglich des Reform-Fahrzeuges auf und betont, dass man das 2008 angeschaffte Fahrzeug wegen der hohen Reparaturen, noch dazu in der Winterzeit, wenn es für den Winterdienst gebraucht worden wäre, eigentlich bereits vor vier Jahren hätte abstoßen sollen.            

Der Gemeinderat Diespeck beschließt, vorbehaltlich der allenfalls erforderlichen Genehmigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde, die diesem Beschluss beigegebene Haushaltssatzung 2018 zu erlassen und den Haushaltplan 2018 mit den darin enthaltenen Ansätzen und Abschlusszahlen festzusetzen. Die Haushaltssatzung ist Bestandteil dieses Beschlusses.