TOP Ö 6: Bauantrag - Errichtung einer Sichtschutzwand, Fl.-Nr.: 789/11 Gemarkung Diespeck, Olga u. Heinrich Dechant, Thüringer Str. 4, 91456 Diespeck

1.Bürgermeister Dr. Christian von Dobschütz berichtet, dass Frau Olga und Herr Heinrich Dechant, Thüringer Str. 4, 91456 Diespeck einen Bauantrag eingereicht haben.

 

Vorhaben: Errichtung einer Sichtschutzwand auf dem Grundstück mit der Flurnummer 789/11 der Gemarkung Diespeck

 

Planfertiger: Horst Schrödl, Schleifmühlstr. 25, 91456 Diespeck

 

Das Vorhaben liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 10 „Schleifmühlstraße“ der Gemeinde Diespeck. Der Bebauungsplan enthält zwar keine Festsetzungen zu Einfriedungen zwischen den Baugrundstücken, regelt aber die Einfriedungen zur Thüringer Straße und an den festgesetzten Garageneinfahrten.

 

 

Da die Sichtschutzwand auch auf zwei Metern Länge zur Thüringer Straße errichtet werden soll bestehen Bedenken bezüglich des Sichtfelds für die Garagenausfahrt des Nachbarn.

 

Telefonische Rücksprache zwischen der Verwaltung und Frau Dechant am 05.07.2018:

 

Frau Dechant holt die Pläne im Rathaus ab und lässt von der Firma Schrödl einen „abgetreppten Plan“ erstellen, der die Sicht des Nachbarn bei der Ein- und Ausfahrt in die Thüringer Straße nicht beeinträchtigt und der die Vorgaben des Bebauungsplans für Einfriedungen in Richtung Thüringer Straße einhält.

 

Es liegt nun eine „abgetreppte“ Planung vor.

 

Die Bauherren beantragen die Befreiung von der Festsetzung: „Die im Bebauungsplan festgesetzten Garageneinfahrten dürfen auf einer Tiefe bis zu 5 m, gemessen von der straßenseitigen Grundstücksgrenze, nicht eingefriedet werden“

 

Die betroffene Nachbarin Frau Kannapinn hat die Pläne unterschrieben.

 

Herr Björn Lehnert regt an, dass man grundsätzlich nicht immer die festgelegeten Regelungen in den Bauaungsplänen durch Zustimmung der Beifreuung aufheben sollte. Die Beifreiung kann durchaus zum Unmut weiterer Anwohner führen.

 

1.Bürgermeister Dr. Christian von Dobschütz erläutert, dass sich im vorliegenden Fall die angrezenden Anwohner einig waren und der Befreiung ebenfalls positiv gegenüber stehen.

Beschluss:

Der Bauausschuss Diespeck erteilt dem Bauantrag von Frau und Herrn Olga und Heinrich Dechant, Thüringer Straße 4, 91456 Diespeck zur Errichtung einer Sichtschutzwand auf dem Grundstück mit der Flurnummer 789/11 der Gemarkung Diespeck und dem Antrag auf Befreiung von der Festsetzung § 6 Abs. 5: „Einfriedungen an Garageneinfahrten“ des Bebauungsplans Nr. 10 „Schleifmühlstraße“, sein Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 BauGB.